R. G.
Im Oktober hatte der Online-Infoabend der ISO-Gruppe Rhein-Neckar die Streiks im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und die „Verkehrswende“ zum Thema.
Warnstreik im Öffentlichen Dienst am 16. Oktober 2020 in Mannheim (Foto:helmut-roos@web.de)
Natürlich lässt sich ein solch umfassendes Thema nicht an einem Abend abschließend behandeln. Aber der Referentin gelang es, sowohl einen hervorragenden Überblick über die Notwendigkeit und die möglichen Auswirkungen einer Verkehrswende als auch über den Zusammenhang mit den Warnstreiks im ÖPNV zu geben.
Globaler Verkehr
Ausgangspunkt war eine kurze Bestandsaufnahme der aktuellen Warenströme des globalen Kapitalismus. Die industrielle Produktion und die logistische Verteilung von Waren sind („just-in-time“) enger mit klimaschädlichen Verkehrsmitteln (Schiffe, Flugzeuge, Lastkraftwagen) verbunden als je zuvor.
Autogesellschaft
Das Automobil nimmt durch die große wirtschaftliche Bedeutung der Autoindustrie für den globalen und insbesondere den deutschen Kapitalismus eine zentrale Stellung ein. Dabei verursachen Produktion, Straßenbau und Nutzung erhebliche Umweltschäden sowie zahlreiche Erkrankungen und Todesfälle. Dennoch orientiert sich die Planung von Verkehr, Städten, Wohnvierteln und so weiter nach wie vor am Auto.
Kapitalistische Verkehrswende?
Eine ökologische Verkehrswende braucht eine solidarische, ökologische und demokratische Planung der Produktion und der Warenverteilung. Dazu muss eine neue internationale Arbeitsteilung aufgebaut werden mit dem Vorrang lokaler beziehungsweise regionaler Produktion und Versorgung. Dies ist im Rahmen des Kapitalismus und seiner profitgetriebenen Privatwirtschaft nicht möglich.
Jetzt richtig wenden!
Eine Verkehrsplanung, die nicht das Auto in den Mittelpunkt stellt, hätte unmittelbar positive Auswirkungen auf Umwelt sowie Städte- und Raumplanung. Statt des Autoverkehrs würden Natur und Mensch im Mittelpunkt der Planungen stehen. Ohne einen massiven Ausbau des ÖPNV ist dieses Ziel nicht zu erreichen.
Solidarität mit Tarifkampf
Der Tarifstreit im ÖPNV steht letztendlich für den Ausbau des ÖPNV und ist damit ein Baustein im Kampf für eine ökologische Verkehrswende. Zudem kann er in Zeiten der Pandemie ein Zeichen setzen gegen die herrschende neoliberale „Krisenbewältigung“ zu Lasten der arbeitenden Klasse.
Nicht zuletzt aus diesen Gründen waren sich die Teilnehmenden darin einig, dass die Tarifauseinandersetzung im ÖPNV uns alle angeht und unsere direkte und praktische Solidarität erfahren sollte.
