M. G.
In einem TV-Interview vor der großen Ferienzeit nutzte Präsident Macron am 14. Juli die Gelegenheit, sich in Szene zu setzen. Arrogant, wie üblich, zeigte er sich entschlossen, seine asoziale Politik fortzusetzen.
Demo in Paris gegen die extreme Rechte, 16. April 2022. (Foto: Photothèque Rouge / JMB.)
Auch in Frankreich verschlechtert sich die Lage von Millionen drastisch – aufgrund der steigenden Lebenshaltungskosten, der Zerstörung der öffentlichen Dienstleistungen und der Folgen der globalen Erderwärmung.
Für Macron und seine Auftraggeber lautet die „Reform“-Agenda jedoch „mehr und länger arbeiten“, das heißt weiterer Sozialabbau vor allem für Erwerbslose, prekär Be- schäftigte und Rentnerinnen und Rentner.
Diese Kriegserklärung an die arbeitende Klasse und die Jugend garniert er mit dem Versprechen, durch Verteilen von Schecks und ähnlichen symbolischen Maßnahmen etwas gegen die Teuerung zu unternehmen.
Deren gemeinsames Merkmal besteht aber darin, dass sie nicht an die Wurzel des Problems gehen: Die Aneignung des Reichtums, der von der großen Mehrheit produziert wird, durch eine kleine Minderheit von Ausbeutern.
Bezeichnenderweise stellt sich Macrons Regierung eindeutig gegen Lohnerhöhungen für die Beschäftigten und gegen eine Besteuerung der Reichsten.
Kämpfe organisieren
Für unsere Genossinnen und Genossen der NPA (Neue Antikapitalistische Partei) zeigt sich eines sehr deutlich: Angesichts der politischen Mehrheitsverhältnisse auf parlamentarischer Ebene kann nur der durch Streiks und Demonstrationen erzeugte massive außerparlamentarische Druck eine Wende zum Besseren erzwingen.
Deshalb fordert die NPA die soziale und politische Linke zur gemeinsamen Beantwortung der anstehenden Fragen auf. Wie kann Macrons Politik der sozialen Kriegsführung entgegentreten werden? Wie sind die bevorstehenden Auseinandersetzungen um die Renten, den Öffentlichen Dienst und die Löhne bestmöglich vorzubereiten? Wie kann die Mobilisierung der arbeitenden Klasse nicht zuletzt gegen die extremen Rechte gelingen?
Die Losung der NPA ist klar: Für einen heißen Herbst und für den Aufbau einer antikapitalistischen Linken!
