2021 – das Jahr der großen Konferenzen
S. T.
Vom 24.-29.10.2021 findet der 7. Ordentliche Gewerkschaftskongress der IG BCE in Hannover statt. Das große Thema ist – „Transformation“. In diesem Zusammenhang sollen auch Fragen wie „Digitalisierung“ und Klimawandel diskutiert werden. Sie alle verändern – beschleunigt durch die herrschende Corona-Politik– die Lage der arbeitenden Klasse.
Innerorganisatorische Demokratie?
Die Bezirksdelegiertenkonferenzen sind laut Satzung das höchste beschlussfähige Gremium der IG BCE vor Ort und sollen die Weichen für die Zukunft der Organisation stellen. Die Delegierten vertreten die Gewerkschaftsmitglieder aus den Betrieben der verschiedenen Branchen, die die IG BCE repräsentiert.
Auf insgesamt 44 Versammlungen werden die Delegierten für den Gewerkschaftskongress der IG BCE im Oktober und die Konferenzen der acht Landesbezirke gewählt. Auch über die Anträge der Bezirke an den Gewerkschaftskongress wird dort abgestimmt.
Aus dem gleichen Grund wird auch darauf geachtet, dass verschiedene Personengruppen – wie beispielsweise die Jugend – angemessen vertreten sind. 400 Delegierte entsenden die Bezirke und Landesbezirke insgesamt zum Kongress, die wiederum von etwa 4.000 Teilnehmern der Konferenzen gewählt wurden.
Die Ortsgruppen- und Vertrauensleutegremien bestimmen auf ihren Mitgliederversammlungen, wer an den Konferenzen der Bezirke teilnimmt.
Was passiert dort sonst noch?
Auf den Bezirkskonferenzen werden aber nicht nur die Teilnehmer*innen für den Gewerkschaftskongress bestimmt. Sie sind auch offiziell Kontrollinstanz für die Arbeit des Bezirksvorstands und der Gremien.
Außerdem werden die Bezirksvorstände im Amt bestätigt oder neu gewählt. Geschäfts- und Revisionsbericht des Bezirks werden entgegengenommen und die Revisoren gewählt. So wird theoretisch dafür gesorgt, dass die Macht von der Basis ausgeht.
Welche zukünftigen Arbeitsschwerpunkte?
Mit Anträgen an die Bezirkskonferenz aus ihren Ortsgruppen und Vertrauensleutegremien kann die Gewerkschaftsbasis inhaltliche Punkte setzen. Zu Themen wie „Energiewende“, Entgrenzung der Arbeitszeiten oder weiter steigenden Arbeitsbelastungen können künftige Arbeitsschwerpunkte, Strategien und Ziele der Gewerkschaft benannt werden.
Bezirksdelegiertenkonferenz Mannheim
Aufgrund der Corona-Situation fand die Tagung erstmals in „Hybridform“ statt. Die Teilnehmer*innen diskutierten am Bildschirm oder vor Ort mit dem Bezirksvorstand.
Die Präsenz-Veranstaltung hat in der Weinheimer Stadthalle stattgefunden. Vor Ort waren allerdings nur das Präsidium, die Antragsberatungskommission sowie Teams für Organisation und Technik. Die übrigen Kolleg*innen konnten sich von Zuhause aus einwählen. Auch Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG BCE, war digital zugeschaltet.
Die IG-BCE (Bezirk Mannheim) ist in über 70 Betrieben der Branchen Chemie, Pharma, Papier, Keramik und Kunststoff präsent. Die gewählten Vertreter*innen repräsentierten auf der Bezirkskonferenz rund 11.500 Mitglieder aus der Rhein-Neckar-Region – von Mannheim bis Eberbach im Odenwald und von Weinheim bis südlich von Heidelberg.
Vorbereitet auf den Klassenkampf von oben?
Die Anträge im Bezirk Mannheim umfassten unter anderem die Themen Rente, Mobiles Arbeiten, Ausbildung, atypische/prekäre Arbeitsverhältnisse, Digitalisierung, Gleichstellung, Jugendförderung, Organisationsstruktur und Betriebsratsmobbing. Dabei wurden gegen den Vorschlag der Konferenzleitung einige wegweisende Beschlüsse gefasst. Es ist aber nicht sicher, ob sie die weiteren Hürden auf Landesbezirks- und Bundesebene nehmen können.
Mit großen Mehrheiten stimmten die Delegierten für die Anträge, mit denen eine Leitlinie für die politische und organisatorische Ausrichtung der IG BCE vorgegeben werden soll.
Der Bezirksvorstand und andere bezirklich Strukturen wurde mit eindeutigen Abstimmungsergebnissen gewählt.
Der Einfluss der insgesamt gelungenen Veranstaltung muss sich aber daran messen lassen, ob sie einen wirksamen Beitrag zur Kursänderung leisten konnte. Derzeit ist die IG BCE jedenfalls nicht auf die verschärften Angriffe der Kapitalseite vorbereitet. Das spüren insbesondere die Kolleg*innen, deren Arbeitsplätze wie bei der Spiegelfabrik in Mannheim oder bei Freudenberg in Weinheim vernichtet werden.