Frei­han­del ist Kapi­ta­lis­mus - Nein zu CETA, TTIP & Co.!

Demo gegen TTIP & CETA, 17.09.2016 in FFM. Foto: Avanti²

Demo gegen TTIP & CETA, 17.09.2016 in FFM. Foto: Avan­ti²

Die Ver­hält­nis­se sind klar.
147 Kon­zer­ne beherr­schen die Welt­wirt­schaft.
49 der 50 größ­ten glo­bal täti­gen
Unter­neh­men sind in der Finanz­bran­che.
Über Steu­er­oa­sen und Steu­er­lü­cken ver­mei­den sie Abga­ben.

 

Hin­ter die­sen und ande­ren Kon­zer­nen ste­cken rund 1.800 Clans von Mul­ti­mil­li­ar­dä­ren. Sie und etwa 30 Mil­lio­nen Dol­lar­mil­lio­nä­re sind die Haupt­nutz­nie­ßer der „Glo­ba­li­sie­rung”.
Seit Jah­ren las­sen sie ein welt­wei­tes Netz von „Frei­han­dels­ab­kom­men“ auf- und aus­bau­en. Des­sen Zweck ist es, die Macht der Kon­zer­ne und der Super­rei­chen noch wei­ter zu stär­ken.
Die­se Krei­se beein­flus­sen oder kau­fen sich Berufs­po­li­ti­ke­rIn­nen und Regie­run­gen. Sie mani­pu­lie­ren über Medi­en die öffent­li­che Mei­nung. Sie bestim­men über Mit­tels­män­ner auch die Poli­tik von Struk­tu­ren wie Inter­na­tio­na­lem Wäh­rungs­fonds, EU-Kom­mis­si­on oder Euro­päi­scher Zen­tral­bank.

Sala­mi­tak­tik
Das Groß­ka­pi­tal und sei­ne poli­ti­schen Hand­lan­ger bestim­men die Agen­da.
Trotz ihrer tie­fen Kri­se soll die EU durch den „Lis­sa­bon-Pro­zess” nach wie vor zum dyna­mischs­ten und pro­fi­ta­bels­ten Wirt­schafts­raum der Erde wer­den.
Der­zeit gilt in der EU eine „Agen­da 2020”. Durch wei­te­re „Frei­han­dels­ab­kom­men“, durch den „Euro­päi­schen Sta­bi­li­täts­me­cha­nis­mus” und den „Fis­kal­pakt” soll die Umver­tei­lung von unten nach oben noch mehr beschleu­nigt wer­den.
Die arbei­ten­de Klas­se, Jun­ge und Alte, sogar Kin­der zah­len die Zeche für die Kri­se – und für die Pro­fi­te der Kon­zer­ne und Fonds. Gleich­zei­tig geht die staat­li­che Sub­ven­tio­nie­rung der obe­ren 0,1 Pro­zent und ihrer Kapi­tal­in­ter­es­sen wei­ter. Und die brau­ne Pest kommt wie­der hoch!
Mit­tels einer Sala­mi­tak­tik wird zeit­ver­setzt in allen EU-Län­dern die­sel­be Poli­tik durch­ge­setzt: Aus­he­be­lung des Ver­brau­cher- und Umwelt­schut­zes, Sen­kung der Löh­ne, Gehäl­ter, Ren­ten, Aus­höh­lung der Sozi­al­ver­si­che­run­gen, Erhö­hung der Mas­sen­steu­ern, aber Sen­kung der Ver­mö­gens- und Unter­neh­mens­steu­ern, Pri­va­ti­sie­rung öffent­li­cher Diens­te, Arbeits­platz­ab­bau, Aus­he­be­lung des Kün­di­gungs­schut­zes sowie Zer­stö­rung des Tarif­ver­trags­rechts und damit der Gewerk­schaf­ten.
Das sind die mas­sivs­ten Angrif­fe auf sozia­le und demo­kra­ti­sche Rech­te seit 1945.

Unse­re Alter­na­ti­ven sind bes­ser!
1. Offen­le­gung aller Infor­ma­tio­nen zu TTIP & Co.
2. Rei­che und Kon­zer­ne zur Kas­se bit­ten
3. Strei­chung der öffent­li­chen Schul­den
4. Sofort­pro­gramm gegen Arbeits­lo­sig­keit, Armut und Umwelt­zer­stö­rung
5. Gene­ral­streik gegen CETA, TTIP & Co.
Nur gemein­sam kön­nen wir die Welt ver­än­dern!

 
aus der Rhein-Neckar Bei­la­ge zur Avan­ti 248, Okto­ber 2016
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