Gene­ral-Elec­tric – „Wach­sam Tag und Nacht“ ?

H.N.

Mit zahl­rei­chen Aktio­nen haben Betriebs­rat und Beleg­schaft in den letz­ten Mona­ten gegen die Kahl­schlag­plä­ne von Gene­ral-Elec­tric (GE) pro­tes­tiert. Aber der Kon­zern rückt bis­her von sei­ner eis­kal­ten und durch­dach­ten stra­te­gi­schen Ori­en­tie­rung nicht ab. 1.066 Stel­len sol­len allein in Mann­heim bis Ende 2017 ver­nich­tet wer­den.

Natür­lich waren zahl­rei­che GE-Kol­le­gIn­nen am 1. Mai in Mann­heim auf der Stra­ße. Auf Trans­pa­ren­ten und mit Sprech­chö­ren for­der­ten sie den Erhalt ihrer Arbeits- und Aus­bil­dungs­plät­ze.

Eli­sa­beth Möl­ler, Betriebs­rats­vor­sit­zen­de von GE, kün­dig­te in ihrer Rede auf dem Markt­platz har­te Gegen­wehr gegen die Angrif­fe des US-Kon­zerns an. Es sei ein „Arbeits­kampf ums Über­le­ben” für den GE-Stand­ort in Mann­heim. GE habe, so Möl­ler, mit dem Kauf der Ener­gie­spar­te von ALSTOM die Chan­ce genutzt, um einen Kon­kur­ren­ten kom­plett zer­schla­gen zu kön­nen.

Der Ver­tre­ter des Über­be­trieb­li­chen Soli­da­ri­täts­ko­mi­tees ermu­tig­te in sei­ner Anspra­che die Kol­le­gIn­nen von GE zum kon­se­quen­ten Wider­stand. Er for­der­te ein Ver­bot von Ent­las­sun­gen und die Ent­eig­nung von Betrie­ben wie GE.

Kund­ge­bung
Am 09. Mai 2016 betei­lig­ten sich über 400 Kol­le­gIn­nen im Rah­men der Warn­streik­ak­ti­on der IG Metall an einer Kund­ge­bung bei GE Power in Mann­heim-Käfer­tal.
Die Beschäf­tig­ten ver­sam­mel­ten sich am Tor 1 und mach­ten ihrem Unmut vor allem über die bedroh­li­che betrieb­li­che Lage Luft.

Der Euro­pa-Betriebs­rats­vor­sit­zen­de Kai Mül­ler infor­mier­te über den der­zei­ti­gen Kon­sul­ta­ti­ons­pro­zess zur Umstruk­tu­rie­rung auf euro­päi­scher Ebe­ne. Eli­sa­beth Möl­ler, die Kon­zern­be­triebs­rats­vor­sit­zen­de, ließ erneut kei­nen Zwei­fel an der grund­le­gen­den Ableh­nung der Abbau­plä­ne von GE auf­kom­men.
Klaus Stein, 2. Bevoll­mäch­tig­ter der Mann­hei­mer IG Metall, berich­te­te von den Tarif­ver­hand­lun­gen, die zu die­ser Zeit kurz vor dem Abschluss stan­den. Vor allem aber sicher­te er den GE-Kol­le­gIn­nen die wei­te­re Unter­stüt­zung im Kampf gegen die geplan­te Schlie­ßung des Tra­di­ti­ons­wer­kes zu.

In der am sel­ben Tag durch­ge­führ­ten Gesamt­wirt­schafts­aus­schuss-Sit­zung blo­ckier­te das GE-Manage­ment erneut den Infor­ma­ti­ons­pro­zess. Zudem ver­wei­ger­te es sei­ne Unter­stüt­zung bei der vom Kon­zern­be­triebs­rat begon­ne­nen Erar­bei­tung von Alter­na­ti­ven zu den Kahl­schlag­plä­nen des Kon­zerns.

Soli­fest
Weni­ge Tage spä­ter, am 13. Mai, fand eine „Lan­ge Nacht der Soli­da­ri­tät” für die Kol­le­gIn­nen von GE im Kul­tur­haus Käfer­tal statt. Das Soli­fest unter dem Mot­to „Ohne Arbeit stirbt die Stadt” begeis­ter­te die rund 400 Besu­che­rIn­nen. Neben dem Chor GEgen­wehr tra­ten zahl­rei­che Künst­le­rIn­nen aus der Regi­on wie Leroi & Her­zer oder Moni­ka-Mar­gret Ste­ger auf. In einem abwechs­lungs­rei­chen Pro­gramm, das der Lie­der­ma­cher Bernd Köh­ler mode­rier­te, wur­den Musik, Kaba­rett und Lesung mit­ein­an­der ver­bun­den.
Neben den kul­tu­rel­len Höhe­punk­ten gab es auch Gruß­wor­te von Ver­tre­tern der IG Metall Mann­heim und des Über­be­trieb­li­chen Soli­da­ri­täts­ko­mi­tees. Der GE-Betriebs­rat bedank­te sich für die gro­ße Soli­da­ri­tät.

Ver­trau­ens­leu­te
Jan Hein­rich, Betriebs­rats­vor­sit­zen­der der Pfalz Flug­zeug­wer­ke Spey­er, war am 23. Mai Gast der IG Metall-Ver­trau­ens­leu­te von GE. Mit­ge­bracht hat­te er den Film „Wach­sam Tag und Nacht“ von 1978.
Die­se Doku­men­ta­ti­on des erfolg­rei­chen Kamp­fes um den Erhalt des dama­li­gen VFW-Fok­ker-Werks in Spey­er beein­druck­te die GE-Ver­trau­ens­leu­te sehr. In der anschlie­ßen­den Dis­kus­si­on ermu­tig­te Jan auf­grund der eige­nen Erfah­run­gen zum ent­schlos­se­nen Wider­stand gegen Betriebs­schlie­ßun­gen. Er erin­ner­te dar­an, dass Kol­le­gIn­nen nur mit einer kla­ren Per­spek­ti­ve wirk­sam kämp­fen könn­ten. Ver­trau­ens­leu­te hät­ten in die­sem Zusam­men­hang eine beson­de­re Ver­ant­wor­tung.

GEgen­wehr
Es ist mehr denn je die Auf­ga­be von Betriebs­rat, Ver­trau­ens­kör­per und IG Metall, eine glaub­wür­di­ge Kampf­per­spek­ti­ve gegen GE zu ent­wi­ckeln.
In dem Flug­blatt des RSB Rhein-Neckar, das am 1. Mai an die GE-Kol­le­gIn­nen ver­teilt wor­den ist, heißt es: „Beson­de­re Zei­ten erfor­dern beson­de­re Maß­nah­men”.

In der Tat ist die Vor­be­rei­tung und Durch­füh­rung der dort vor­ge­schla­ge­nen Aktio­nen (sie­he unten) aktu­ell. Dies gilt umso mehr, weil das GE-Manage­ment jetzt ver­sucht, Pro­duk­ti­ons­an­la­gen abbau­en zu las­sen und in die USA zu ver­frach­ten.

Mög­lich­kei­ten der GEgen­wehr

  - Dienst nach Vor­schrift
- Über­be­trieb­li­che Koor­di­na­ti­on von Aktio­nen wie „Infos beim Betriebs­rat”
- Zeit­glei­che Betriebs­ver­samm­lun­gen mit anschlie­ßen­den gemein­sa­men Demos
- Mehr­tä­gi­ge Betriebs­ver­samm­lun­gen (wie 2005 bei ALSTOM)
- Tor­blo­cka­den
- Sitz­streiks in den von Abbau bedroh­ten Abtei­lun­gen
- Betriebs­be­set­zun­gen wie bei Fra­lib (selbst­ver­wal­te­te Über­nah­me des Wer­kes)

 
aus der Rhein-Neckar Bei­la­ge zur Avan­ti 245, Juni 2016
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