Das andere Amerika lebt
G. K. / P. O.
Veranstaltung mit Diane Feeley in Mannheim, 11.09.2017. Foto: Avanti².
„Trump, Populismus und arbeitende Klasse“ lautete der Titel einer spannenden Veranstaltung am Montag, dem 11. September 2017, im Mannheimer Gewerkschaftshaus.
50 KollegInnen waren gekommen, um sich über wesentliche Hintergründe und aktuelle Entwicklungen in den USA unter Trumps Präsidentschaft zu informieren.
Trumps Präsidentschaft hat einerseits politische Konfliktlagen in den Vereinigten Staaten und in aller Welt spürbar verschärft.
Andererseits sind gegen die reaktionäre Politik des mit der extremen Rechten verbandelten Multimilliardärs im Weißen Haus schon jetzt Millionen US-BürgerInnen auf die Straße gegangen.
Die Häufung von Massenprotesten während seiner erst kurz währenden Amtszeit könnte zu dem Schluss verleiten, dass Trump mit der Politik seiner Vorgänger gebrochen hat. Dianne Feeley sieht jedoch Trump trotz seiner populistischen Ausfälle in weitgehender Kontinuität mit den Präsidenten der USA seit Jimmy Carter und Ronald Reagan. Diese hätten bereits in den Jahren 1979 bis 1981 mit dem neoliberalen Umbau der USA begonnen. Alle späteren Präsidenten hätten diesen Kurs fortgesetzt und die USA immer weiter nach rechts gerückt.
Protestwellen
Vier Protestwellen, so Dianne Feeley, habe es seit seinem Amtsantritt am 20. Januar 2017 gegeben.
Zunächst fand kurz danach der Women’s March on Washington – ein Protestmarsch für Frauen- und Menschenrechte - statt. Allein in Washington demonstrierten eine halben Million Frauen und Männer. Überall in den USA und weltweit kam es zu öffentlichen Solidaritätsaktionen. An diesem Tag protestierten insgesamt etwa zwei Millionen Menschen, vor allem Frauen, gegen Trump.
Weitere Proteste entzündeten sich an Trumps Einreiseverboten für AusländerInnen. Auf den Flughäfen gab es im ganzen Land zahlreiche Kundgebungen. RechtsanwältInnen boten den vom Einreiseverbot betroffenen Menschen direkt vor Ort Unterstützung an.
Am 22. April fand der March for Science – der „Marsch für die Wissenschaft“ – ebenso wie zuvor der Frauenmarsch ein großes internationales Echo. In mehr als 600 Städten weltweit gab es Solidaritätskundgebungen. Anlass waren wissenschaftsfeindliche Äußerungen von Trump. So leugnete er unter anderem den Klimawandel und dessen Folgen. Fakten haben sich seinen politischen Konzepten „anzupassen“.
Schließlich folgte die vierte Welle auf die gewalttätige Demonstration von Neo-Nazis und anderen rechtsextremen Gruppen am 13. August in Charlottesville. Gegendemonstrant- Innen wurden von den Nazis tätlich angegriffen, eine Antifaschistin von einem Rechtsextremisten ermordet und weitere AktivistInnen zum Teil schwer verletzt. Trump jedoch distanzierte sich zunächst nicht von den braunen Tätern.
Hinter all‘ diesen Protestaktionen stand keine landesweite, organisierende Kraft, die einen langanhaltenden Widerstand sichern könnte. Die Mobilisierungen erfolgten vielmehr meist über „soziale“ Medien, und bisher sind meist keine dauerhaften Strukturen entstanden.
Gewerkschaften
Beständiger Widerstand wird in den USA auch dadurch erschwert, dass der Grad der gewerkschaftlichen Organisierung stark zurückgegangen ist. Zwar sind noch 16 Millionen US-BürgerInnen Gewerkschaftsmitglieder. Aber auch organisierte Bastionen wie die LehrerInnen werden immer mehr angegriffen.
Dianne Feeley gab einen Überblick über die Lage der arbeitenden Menschen in den USA. Sie skizzierte den schwierigen Kampf für gewerkschaftliche Organisierung, der durch Konzernstrategien, Gesetze und Rassismus erschwert wird.
Die Veranstaltung fand mit Unterstützung insbesondere der IG Metall Mannheim, von attac Mannheim, der IG BCE Weinheim und dem Zukunftsforum Gewerkschaften Rhein-Neckar statt.
Ein Fazit des Abends lautete: Es gibt enorme Probleme und Gefahren, aber das andere Amerika ist aufgewacht und in Bewegung für die Verteidigung demokratischer und sozialer Rechte gekommen.
