Solidarität ist machbar
N. B.
Auch im Dezember, am 16.12.2020, kamen Aktive aus der Rhein-Neckar-Region und darüber hinaus in der Videokonferenz „Wer, wenn nicht wir? Wann, wenn nicht jetzt? Wo, wenn nicht hier?“ zusammen. Sie setzten damit ihren Austausch über aktuelle politische Entwicklungen und den Aufbau von Netzwerken und Solidaritätsstrukturen fort.
Tödliche Politik und Produktion
Mehr noch als in den fünf vorigen Videokonferenzen der Initiative stand diesmal die mehr als alarmierende Pandemie-Entwicklung im Mittelpunk, mit all ihren Akteuren und Facetten: die tödliche Politik der Herrschenden, der unzureichende Gesundheitsschutz in den Betrieben, die Mobilisierung und auch direkte Gewalt der Corona-Leugner*innen, die Überlastung der Kliniken und ihres Personals.
Plakat: Zusammen kämpfen
Täglich sterben wegen der sehr halbherzigen bzw. von ganzem Herzen wirtschaftstreuen Corona-Maßnahmen der Herrschenden hunderte Menschen. Kliniken sehen sich gezwungen, sich auf die Triage vorzubereiten. Also auf die Entscheidung, wer im Zweifelsfall die lebensnotwendige Behandlung erhält und wessen Leben ohne Behandlung aufgegeben wird.
Bei aller Betonung seitens der offiziellen Politik, wie ernst die Lage sei, ist an eine Schließung der nicht dringend lebensnotwendigen Betriebe auch in diesem „harten Lockdown“ nicht zu denken. Gesundheitsschutz im Betrieb? Die meisten Betriebe geben ihre Verantwortung hierfür an die einzelnen Arbeiter*innen ab. Anstatt die Produktion zu entzerren und umfassende Hygienekonzepte zu entwickeln, wird an die individuelle Verantwortung der Arbeiter*innen appelliert. Sie sollen sich und andere durch das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes schützen. Das geschieht in der Regel, ohne dass FFP2-Masken zur Verfügung gestellt werden. Sie bieten einen wesentlich wirksameren Schutz sowohl für die Träger*innen als auch ihr Gegenüber.
Gesundheitsschutz statt Corona-Leugnen
Die Corona-Leugner*innen kommen, wie zu erwarten war, weiterhin nicht zur Vernunft, geschweige denn zu Verantwortungsbewusstsein.
Eine Teilnehmerin der Videokonferenz berichtete von einem Angriff in Duisburg. Etwa 50 Neonazis griffen auf dem Weg zu einem „Querdenker“-Aufmarsch in Düsseldorf am 06. Dezember mit Quarzhandschuhen und Flaschen 20 Antifaschist*innen an, die sich gemeinsam auf den Weg zur Gegendemo machen wollten.
Dieser Überfall verdeutlich einmal mehr, wie sehr rechte Kräfte die zwei Gefahren noch verstärken, mit denen wir uns angesichts der Corona-Pandemie konfrontiert sehen: Die gesundheitliche und nicht selten tödliche Gefahr durch das Virus einerseits. Und die Gefahr, uns vollkommen in den virtuellen Raum zurückzuziehen und handlungsunfähig zu werden andererseits.
Angesichts der zweiten Gefahr des Rückzugs sammelten wir Ideen, welche Aktionsmöglichkeiten wir mit verantwortungsvollem Hygienekonzept umsetzen können: Pappaufsteller, Kreideschriftzüge und -zeichnungen, Kerzen und Banner im öffentlichen Raum sind nur einige Möglichkeiten, präsent zu sein und unsere Anliegen in die Öffentlichkeit zu tragen.
Aber auch hybride Veranstaltungen wie unser ISO-Herbstseminar (wir berichteten in der Dezember-Ausgabe der Avanti²) sind wichtig, um unsere gemeinsame Arbeit voranzubringen.
Konkreter diskutierten wir diese Ideen auch diesmal wieder mit Bezug auf die Verkehrswende und zudem im Pflegebereich. Bei beiden Themen fließen viele Stränge politischer Arbeit zusammen. Sie bieten deshalb einen guten Ausgangspunkt für die Bildung einer solidarischen und sozialen Front gegen eine Politik, die sich nur am Profit ausrichtet. Zudem finden in diesen Bereichen nicht nur bereits einige Vernetzungen statt, sondern es wird von unterschiedlichen Akteur*innen das Bedürfnis nach engerer Zusammenarbeit geäußert.
