Ver­net­zung für eine sozia­le Front

Soli­da­ri­tät ist machbar

N. B.

Auch im Dezem­ber, am 16.12.2020, kamen Akti­ve aus der Rhein-Neckar-Regi­on und dar­über hin­aus in der Video­kon­fe­renz „Wer, wenn nicht wir? Wann, wenn nicht jetzt? Wo, wenn nicht hier?“ zusam­men. Sie setz­ten damit ihren Aus­tausch über aktu­el­le poli­ti­sche Ent­wick­lun­gen und den Auf­bau von Netz­wer­ken und Soli­da­ri­täts­struk­tu­ren fort.

Töd­li­che Poli­tik und Produktion
Mehr noch als in den fünf vori­gen Video­kon­fe­ren­zen der Initia­ti­ve stand dies­mal die mehr als alar­mie­ren­de Pan­de­mie-Ent­wick­lung im Mit­tel­punk, mit all ihren Akteu­ren und Facet­ten: die töd­li­che Poli­tik der Herr­schen­den, der unzu­rei­chen­de Gesund­heits­schutz in den Betrie­ben, die Mobi­li­sie­rung und auch direk­te Gewalt der Corona-Leugner*innen, die Über­las­tung der Kli­ni­ken und ihres Personals.

Plakat: Zusammen kämpfen

Pla­kat: Zusam­men kämpfen

Täg­lich ster­ben wegen der sehr halb­her­zi­gen bzw. von gan­zem Her­zen wirt­schafts­treu­en Coro­na-Maß­nah­men der Herr­schen­den hun­der­te Men­schen. Kli­ni­ken sehen sich gezwun­gen, sich auf die Tria­ge vor­zu­be­rei­ten. Also auf die Ent­schei­dung, wer im Zwei­fels­fall die lebens­not­wen­di­ge Behand­lung erhält und wes­sen Leben ohne Behand­lung auf­ge­ge­ben wird.

Bei aller Beto­nung sei­tens der offi­zi­el­len Poli­tik, wie ernst die Lage sei, ist an eine Schlie­ßung der nicht drin­gend lebens­not­wen­di­gen Betrie­be auch in die­sem „har­ten Lock­down“ nicht zu den­ken. Gesund­heits­schutz im Betrieb? Die meis­ten Betrie­be geben ihre Ver­ant­wor­tung hier­für an die ein­zel­nen Arbeiter*innen ab. Anstatt die Pro­duk­ti­on zu ent­zer­ren und umfas­sen­de Hygie­nekon­zep­te zu ent­wi­ckeln, wird an die indi­vi­du­el­le Ver­ant­wor­tung der Arbeiter*innen appel­liert. Sie sol­len sich und ande­re durch das Tra­gen eines Mund-Nasen-Schut­zes schüt­zen. Das geschieht in der Regel, ohne dass FFP2-Mas­ken zur Ver­fü­gung gestellt wer­den. Sie bie­ten einen wesent­lich wirk­sa­me­ren Schutz sowohl für die Träger*innen als auch ihr Gegenüber.

Gesund­heits­schutz statt Corona-Leugnen
Die Corona-Leugner*innen kom­men, wie zu erwar­ten war, wei­ter­hin nicht zur Ver­nunft, geschwei­ge denn zu Verantwortungsbewusstsein.

Eine Teil­neh­me­rin der Video­kon­fe­renz berich­te­te von einem Angriff in Duis­burg. Etwa 50 Neo­na­zis grif­fen auf dem Weg zu einem „Querdenker“-Aufmarsch in Düs­sel­dorf am 06. Dezem­ber mit Quarz­hand­schu­hen und Fla­schen 20 Antifaschist*innen an, die sich gemein­sam auf den Weg zur Gegen­de­mo machen wollten.

Die­ser Über­fall ver­deut­lich ein­mal mehr, wie sehr rech­te Kräf­te die zwei Gefah­ren noch ver­stär­ken, mit denen wir uns ange­sichts der Coro­na-Pan­de­mie kon­fron­tiert sehen: Die gesund­heit­li­che und nicht sel­ten töd­li­che Gefahr durch das Virus einer­seits. Und die Gefahr, uns voll­kom­men in den vir­tu­el­len Raum zurück­zu­zie­hen und hand­lungs­un­fä­hig zu wer­den andererseits.

Ange­sichts der zwei­ten Gefahr des Rück­zugs sam­mel­ten wir Ideen, wel­che Akti­ons­mög­lich­kei­ten wir mit ver­ant­wor­tungs­vol­lem Hygie­nekon­zept umset­zen kön­nen: Papp­auf­stel­ler, Krei­de­schrift­zü­ge und -zeich­nun­gen, Ker­zen und Ban­ner im öffent­li­chen Raum sind nur eini­ge Mög­lich­kei­ten, prä­sent zu sein und unse­re Anlie­gen in die Öffent­lich­keit zu tragen.

Aber auch hybri­de Ver­an­stal­tun­gen wie unser ISO-Herbst­se­mi­nar (wir berich­te­ten in der Dezem­ber-Aus­ga­be der Avan­ti²) sind wich­tig, um unse­re gemein­sa­me Arbeit voranzubringen.

Kon­kre­ter dis­ku­tier­ten wir die­se Ideen auch dies­mal wie­der mit Bezug auf die Ver­kehrs­wen­de und zudem im Pfle­ge­be­reich. Bei bei­den The­men flie­ßen vie­le Strän­ge poli­ti­scher Arbeit zusam­men. Sie bie­ten des­halb einen guten Aus­gangs­punkt für die Bil­dung einer soli­da­ri­schen und sozia­len Front gegen eine Poli­tik, die sich nur am Pro­fit aus­rich­tet. Zudem fin­den in die­sen Berei­chen nicht nur bereits eini­ge Ver­net­zun­gen statt, son­dern es wird von unter­schied­li­chen Akteur*innen das Bedürf­nis nach enge­rer Zusam­men­ar­beit geäußert.

Aus Avan­ti² Rhein-Neckar Janu­ar 2021
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