Vorwärts und nicht vergessen …
Manuel Kellner
Zum ersten Mal wurde die Bundeskonferenz der ISO am 13./14. März 2021 als Videokonferenz durchgeführt.
Der allgemeine Eindruck war, dass es unter diesen schwierigen Bedingungen trotz sehr begrenzter finanzieller Ressourcen gelungen ist, eine lebendige Diskussion und eine transparente Entscheidungsfindung hinzukriegen – einschließlich der Neuwahl der Koordination und anderer Instanzen. Entsprechend wurde den Organisatoren des technischen Stabs gegen Ende der Konferenz viel Anerkennung gezollt.
1. Mai 2020 in Mannheim (Foto: Barbara Straube)
Rechenschaftsbericht
Auf der Grundlage eines Rechenschaftsberichts wurde die ausgehende Koordination mit großer Mehrheit bei einer Gegenstimme und einigen Enthaltungen entlastet. Seit der letzten Bundeskonferenz wurden einige Fortschritte im Organisationsleben und bei der Verbesserung der Arbeit der Organisation erzielt. Dies war auch sichtbar an der Teilnahme neuerer und neuer Mitglieder, die erste Ansätze der Verjüngung des Mitgliederbestands gezeigt hat. Mit einer gewissen Befriedigung – ohne übertriebene Euphorie – wurde übereinstimmend festgestellt, dass die ISO bislang recht unbeschadet durch die Covid-19-Pandemie gekommen und dabei sogar ein paar Schritte weitergekommen ist.
Politische Lage
Vor der weiteren Beschäftigung mit dem Organisationsaufbau gab es eine Debatte zur politischen Lage, wobei der Resolutionsentwurf der Koordination mit recht deutlicher Mehrheit verabschiedet wurde. Er konzentriert sich auf die revolutionär-sozialistischen Antworten auf die Covid-19-Pandemie und knüpft dabei an dem Ansatz des Zero-Covid-Aufrufs an, die Inzidenz auf unter 10 pro 100.000 EinwohnerInnen zu drücken. Allerdings ohne Zwangsmaßnahmen, durch Aufklärung und Mobilisierung der Betroffenen und ihre systematische Ermutigung und Anleitung zur Selbstorganisation. Dabei war allen ein klarer Klassenstandpunkt wichtig: Weltweit und im eigenen Land stehen für uns die Interessen der Beschäftigten und der am meisten Benachteiligten im Vordergrund, während die herrschende Politik den Kapitalinteressen verpflichtet ist.
Es gab seitens einer der Ortsgruppen einen weiteren Entschließungsentwurf, der sehr grundsätzliche Ausführungen zur Verantwortung der kapitalistischen Klassengesellschaft beinhaltet und von einer nicht unbedeutenden Minderheit unterstützt wurde. Einer Mehrheit der Stimmberechtigten hat sich nicht erschlossen, warum das alternativ zum Entwurf der Koordination gestanden hat. Sie hat beschlossen, dass Aussagen dieses Textes nach der Konferenz in den angenommenen Resolutionsentwurf eingearbeitet werden sollen.
Organisationsaufbau
Auch zum Organisationsaufbau fand der Entschließungstext der Koordination bei nur einer Gegenstimme und einigen Enthaltungen eine sehr deutliche Mehrheit. Dabei geht es im Kern um die Weiterentwicklung der Zusammenarbeit und den Aufbau von mehr handlungsfähigen Ortsgruppen. Bis zu letzten Bundeskonferenz erschien die ISO eher als recht lockere Vernetzung einiger arbeitender Ortsgruppen und einer Reihe von Einzelmitgliedern. Seitdem wurden mit der Einstellung eines Hauptamtlichen erste Ansätze dazu erzielt, dass wir uns mehr in Richtung einer funktionierenden Organisation entwickeln.
Um diesen Prozess fortzusetzen, soll mehr Planung des eigenen Aufbaus, Ausbildung in organisierender Arbeit und Systematisierung der Zusammenarbeit erreicht werden. Wie in der Diskussion gesagt wurde, fehlt bei uns noch zu sehr das „Wir-Gefühl“. Wichtig ist dabei, dass der eigene Aufbau für uns kein Selbstzweck ist. Wie der Berichterstatter in seinem Schlusswort gesagt hat, wollen wir Menschen gewinnen, die sehen, dass unsere Arbeit nützlich ist für die Förderung der Widerständigkeit und der Selbstorganisation der Arbeiterinnen und Arbeiter, der Benachteiligten und Unterdrückten. Etwas überspitzt gesagt: Das ist ein anderes Modell, als Leute vor allem dadurch gewinnen zu wollen, dass man besonders kluge Propaganda macht.
Weitere Anträge
Im weiteren Verlauf der Konferenz wurden einige weitere Anträge zu unseren Vorhaben verabschiedet, darunter zur Verkehrswende (Nahverkehrsinitiativen, Proteste gegen die Automobilität und Konversion)), zu Klimawandel und Ökosozialismus und zur Unterstützung des Erneuerungsprozesses der Sozialistischen Zeitung (SoZ) beschlossen. Bei der Wahl der neuen Koordination hat sich einerseits der Prozess der Verjüngung widergespiegelt, andererseits die Schwierigkeit, genügend Genossinnen und Genossen für Leitungsverantwortung zu gewinnen, um eine unter den verschiedenen Kriterien repräsentative Leitung aufzubauen.
Der Kampf geht weiter!
