Kriegsrecht in Polen
M. G.
Am 13. Dezember 1981 verhängte der Chef der polnischen Militärregierung, General Wojciech Jaruzelski, das Kriegsrecht über Polen und ließ die Gewerkschaft Solidarność unterdrücken.
Flugblatt Dezember 1981
Bezeichnenderweise war die Führung der DDR unter Erich Honecker (SED) damit sehr einverstanden. Auch die Bundesregierung unter Helmut Schmidt (SPD) war nicht wirklich empört. Denn damit waren „Ruhe und Ordnung“ im Osten der beiden deutschen Staaten wieder hergestellt.
Was damals keiner ahnte: Das war der Anfang vom Ende des spätstalinistischen Machtblocks unter Kontrolle der Moskauer Kremlbürokratie, und das half, den späteren Sieg des Kapitalismus vorzubereiten.
Doch schauen wir zunächst in das Jahr 1980 zurück. Die Führung der herrschenden Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei (PVAP) verkündete massive Preiserhöhungen. Spontane Proteststreiks breiteten sich im ganzen Land aus. Im Sommer 1980 war die Danziger Leninwerft das Zentrum der Bewegung. Die Parteispitze sah sich gezwungen, Verhandlungen mit dem dort gegründeten Überbetrieblichen Streikkomitee aufzunehmen.
Am 31. August 1980 wurde die Zulassung einer unabhängigen Gewerkschaft vereinbart. Sie nannte sich Solidarność (Solidarität). Ihr gehörten bald rund 10 Millionen Mitglieder an, darunter viele mit dem Parteibuch der PVAP. Eine starke Strömung setzte sich gegen die prokapitalistischen – von der katholischen Kirche unterstützten – Kräfte für den systematischen Ausbau der Arbeiterselbstverwaltung ein.
Im Dezember 1981 kam es dann gegen die Unterdrückung von Solidarność weltweit zu linken Massenprotesten. Die bundesweite Initiative „Solidarität mit Solidarność“, die von der deutschen Sektion der IV. Internationale maßgeblich mitbegründet worden war, rief zu Demonstrationen am 19. Dezember 1981 auf. Auch in Mannheim gingen wir damals auf die Straße.
