Coro­na und kein Ende? Was tun?“

R. G.

Unter die­sem Titel führ­te die ISO-Grup­pe Rhein-Neckar am 24. April 2020 ihren zwei­ten Video-Dis­kus­si­ons­abend zum The­ma „Coro­na“ durch. Dies­mal hat­ten sich mehr Men­schen als beim ers­ten Mal zuge­schal­tet.

Im Ein­lei­tungs­re­fe­rat setz­te sich der Refe­rent mit der welt­wei­ten Ent­wick­lung und den sozia­len Fol­gen der Pan­de­mie aus­ein­an­der. Als Ant­wort auf die „Coro­na-Kri­se“ schlug er einen „Gesell­schaft­li­chen Akti­ons­plan“ aus Sofort­maß­nah­men vor, mit dem die Pan­de­mie und deren Fol­gen erfolg­reich bekämpft wer­den könn­ten.

Die­ser Akti­ons­plan ent­hielt unter ande­rem fol­gen­de Punk­te: Die umfas­sen­de Ver­sor­gung aller Bevöl­ke­rungs­grup­pen mit Infor­ma­ti­on und Schutz­aus­rüs­tung, die umfas­sen­de Umset­zung der Arbeits- und Gesund­heits­schutz­ge­set­ze, die sofor­ti­ge Ver­bes­se­rung der per­so­nel­len und mate­ri­el­len Kran­ken­haus­ver­sor­gung, im Fal­le von Kurz­ar­beit die Wei­ter­zah­lung der Löh­ne aus den Gewin­nen der letz­ten Jah­re und danach ein Kurz­ar­bei­ter­geld von 100%, das Ver­bot von Ent­las­sun­gen …

Die Dis­kus­si­on dreh­te sich dies­mal weni­ger um die Ein­schät­zung der Pan­de­mie, son­dern mehr um die kon­kre­te Umset­zung des Gesund­heits­schut­zes in Schu­len, Betrie­ben und Öffent­lich­keit. Nicht zuletzt ging es auch um die Fra­ge, wie, ange­sichts von Pan­de­mie und ein­ge­schränk­ter Ver­samm­lungs­frei­heit, die poli­ti­sche Akti­ons­fä­hig­keit wie­der­her­ge­stellt wer­den kann. Zum Bei­spiel wie öffent­li­che Aktio­nen (Demons­tra­tio­nen usw.) durch­ge­führt wer­den kön­nen. Als ein mög­li­ches Datum für eine öffent­li­che Kund­ge­bung wur­de der 1. Mai 2020 genannt.

Erneut hat sich gezeigt, dass sol­che Online-Dis­kus­sio­nen in der aktu­el­len Situa­ti­on not­wen­dig und frucht­bar sind. Sie bie­ten einen klei­nen, aber „kol­lek­ti­ven“ Rah­men, um der poli­ti­schen Ver­ein­ze­lung ent­ge­gen­zu­wir­ken.

Aus Avan­ti² Rhein-Neckar Mai 2020
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