COVID-19 tötet

Gesund­heits­schutz für alle statt neue Bom­ber!

1. Mai 2015 in Mannheim (Foto:helmut-roos@web.de)

1. Mai 2015 in Mann­heim (Foto:helmut-roos@web.de)

H. N.

Die Bun­des­re­gie­rung fei­ert sich wegen ihrer „Erfol­ge“ in der COVID 19-Bekämp­fung. Aber sind offi­zi­ell bis­her rund 6.500 Tote und 160.000 Erkrank­te bei 82 Mio. Ein­woh­ne­rIn­nen hier­zu­lan­de ein „Erfolg“? Süd­ko­rea etwa mel­det 11.000 Infi­zier­te und 250 Tote bei 52 Mio. Ein­woh­ne­rIn­nen.

Die Bun­des- und die Lan­des­po­li­tik hat nicht nur 6 Wochen zu spät auf die Pan­de­mie reagiert. Sie hat den vor­beu­gen­den Kata­stro­phen- und Gesund­heits­schutz nach 1990 durch „Spar­po­li­tik“ weit­ge­hend zer­stört. Das Gesund­heits­sys­tem hat sie durch Pri­va­ti­sie­run­gen schwer geschä­digt. Sie hat nicht die Ein­hal­tung des seit 1996 gel­ten­den Arbeits­schutz­ge­set­zes durch­ge­setzt. Und jetzt hat sie auch noch auf Druck von Wirt­schafts­krei­sen viel zu früh „Locke­run­gen“ geneh­migt.

Das alles ist eine Miss­ach­tung des Grund­ge­set­zes: „Jeder hat das Recht auf Leben und kör­per­li­che Unver­sehrt­heit.“ (Art. 2, Abs. 2 GG.)

Die­se zyni­sche Poli­tik muss auf­ge­ar­bei­tet wer­den, und die Ver­ant­wort­li­chen müs­sen zur Rechen­schaft gezo­gen wer­den.

FFF-Demo in Mann­heim am 24. Mai 2019

Mil­li­ar­den für Kon­zer­ne – Bom­ber statt Gesund­heits­schutz?
Die Bun­des­re­gie­rung will jetzt 135 neue Bom­ber kau­fen, dar­un­ter 30 Flie­ger vom Typ F 18 für den Ein­satz von Atom­waf­fen. Zur Pan­de­mie­be­kämp­fung wer­den sie aller­dings nicht tau­gen.

Die bis­he­ri­ge deut­sche Coro­na-Poli­tik hat ein Volu­men von rund 1.000 Mrd. €. Sie nutzt vor allem den Kon­zer­nen.

Zwin­gend erfor­der­lich ist jedoch, den größt­mög­li­chen Gesund­heits­schutz aller Men­schen sicher­zu­stel­len (Mas­ken, Schutz­an­zü­ge, Tests, Des­in­fek­ti­ons­mit­tel etc.). Die­se drin­gend not­wen­di­ge Inves­ti­ti­on kos­tet rund 15 Mil­li­ar­den €. Sie kann einen erneu­ten „Lock­down“ ver­hin­dern. Die neu­en Kriegs­flug­zeu­ge sol­len rund 20 Mil­li­ar­den € kos­ten (inklu­si­ve Zusatz­kos­ten zum Bei­spiel für neue Infra­struk­tur). Der Wahn­sinn hat also Metho­de.

Irr­sinn stop­pen
Auch des­halb sagen wir Nein zu der von Poli­tik und Kapi­tal ange­streb­ten Abwäl­zung der gesund­heit­li­chen, poli­ti­schen, sozia­len, öko­lo­gi­schen und wirt­schaft­li­chen Kri­sen­fol­gen auf die gro­ße Mehr­heit. Die Rei­chen und die Kon­zer­ne müs­sen zah­len!

Und des­halb sagen wir Ja zum Auf­bau einer soli­da­ri­schen Front über alle Orga­ni­sa­ti­ons-, Bereichs- und Staats­gren­zen hin­weg.

Nur inter­na­tio­na­le Soli­da­ri­tät kann im Kampf gegen die Coro­na-Pan­de­mie Gren­zen über­win­den und wirk­sa­me Hil­fe leis­ten. Nur gemein­sa­mer Wider­stand kann den Irr­sinn der Herr­schen­den stop­pen und Alter­na­ti­ven jen­seits des Kapi­ta­lis­mus vor­be­rei­ten.

Aus Avan­ti² Rhein-Neckar Mai 2020
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