O. G.
Nach der braunen Menschenjagd in Chemnitz hat sich die Debatte über rechte Gewalt zugespitzt. War Chemnitz ein Fanal? Oder bleiben Politik, Staatsorgane, Medien und Gesellschaft beim angeblich alternativlosen „Weiter so“ und führen den Marsch in die „marktkonforme Demokratie“ fort?
Wir erwarten letzteres. Denn das grundlegende Problem heißt Kapitalismus, und die Ablenkung davon heißt Rassismus.
Um den weiteren Aufstieg der Rechten und Ultrarechten noch vor einer neuen Wirtschaftskrise zu verhindern, braucht es konsequenten Widerstand. Er kann nur durch den geduldigen Aufbau einer breiten sozialen und politischen Front gegen rassistische und faschistische Kräfte organisiert werden. Ohne grundlegende und praktische Kritik an den herrschenden Verhältnissen und den dafür Verantwortlichen wird das nicht möglich sein.
In dem Aufruf „Solidarität statt Heimat“ heißt es zurecht: „25 Jahre nachdem der Deutsche Bundestag auf rechtsextreme Anschläge und Morde mit der Einschränkung des Grundrechts auf Asyl antwortete, erleben wir wieder eine Politik, die ohne Not und am laufenden Band Zugeständnisse an rassistische Ressentiments macht. Es wird auf Abschottung und Ausschluss gesetzt, die Grenzen werden wieder hochgezogen, Schutzsuchende in Lager gesperrt, Menschenrechte missachtet, Bürgerrechte systematisch abgeschafft und dort, wo sie noch existieren, kaltschnäuzig umgangen.“
Grund- und Menschenrechte verteidigen!
Deutschland und die EU setzen jedoch die neoliberale Kürzungs- und Abschottungspolitik fort. Sie spalten und schwächen damit die arbeitende Klasse.Selbst im reichen Deutschland fehlt eine wirksame Förderung von guter Arbeit, Bildung, Einkommen, Gesundheit, Infrastruktur, Kultur, Pflege, Umweltschutz und Wohnungsbau im Interesse der großen Mehrheit. Stattdessen erhält die hemmungslose Bereicherung der herrschenden kapitalistischen Klasse weiter Vorfahrt.
Es ist an der Zeit aufzustehen und gemeinsam aktiver zu werden – am Arbeitsplatz, in (Hoch-)Schulen, Stadtteilen und Vereinen.
Gegen Rassismus und gegen Kapitalismus!
Für unsere Grund- und Menschenrechte!
