Der Kapi­ta­lis­mus ist das Pro­blem

Seehofer sagt: "Die Migration ist die Mutter aller Probleme". Wir sagen: Der Kapitalismus ist das Problem.

O. G.

Nach der brau­nen Men­schen­jagd in Chem­nitz hat sich die Debat­te über rech­te Gewalt zuge­spitzt. War Chem­nitz ein Fanal? Oder blei­ben Poli­tik, Staats­or­ga­ne, Medi­en und Gesell­schaft beim angeb­lich alter­na­tiv­lo­sen „Wei­ter so“ und füh­ren den Marsch in die „markt­kon­for­me Demo­kra­tie“ fort?

Wir erwar­ten letz­te­res. Denn das grund­le­gen­de Pro­blem heißt Kapi­ta­lis­mus, und die Ablen­kung davon heißt Ras­sis­mus.

Um den wei­te­ren Auf­stieg der Rech­ten und Ultra­rech­ten noch vor einer neu­en Wirt­schafts­kri­se zu ver­hin­dern, braucht es kon­se­quen­ten Wider­stand. Er kann nur durch den gedul­di­gen Auf­bau einer brei­ten sozia­len und poli­ti­schen Front gegen ras­sis­ti­sche und faschis­ti­sche Kräf­te orga­ni­siert wer­den. Ohne grund­le­gen­de und prak­ti­sche Kri­tik an den herr­schen­den Ver­hält­nis­sen und den dafür Ver­ant­wort­li­chen wird das nicht mög­lich sein.

In dem Auf­ruf „Soli­da­ri­tät statt Hei­mat“ heißt es zurecht: „25 Jah­re nach­dem der Deut­sche Bun­des­tag auf rechts­ex­tre­me Anschlä­ge und Mor­de mit der Ein­schrän­kung des Grund­rechts auf Asyl ant­wor­te­te, erle­ben wir wie­der eine Poli­tik, die ohne Not und am lau­fen­den Band Zuge­ständ­nis­se an ras­sis­ti­sche Res­sen­ti­ments macht. Es wird auf Abschot­tung und Aus­schluss gesetzt, die Gren­zen wer­den wie­der hoch­ge­zo­gen, Schutz­su­chen­de in Lager gesperrt, Men­schen­rech­te miss­ach­tet, Bür­ger­rech­te sys­te­ma­tisch abge­schafft und dort, wo sie noch exis­tie­ren, kalt­schnäu­zig umgan­gen.“

Grund- und Men­schen­rech­te ver­tei­di­gen!

Deutsch­land und die EU set­zen jedoch die neo­li­be­ra­le Kür­zungs- und Abschot­tungs­po­li­tik fort. Sie spal­ten und schwä­chen damit die arbei­ten­de Klasse.Selbst im rei­chen Deutsch­land fehlt eine wirk­sa­me För­de­rung von guter Arbeit, Bil­dung, Ein­kom­men, Gesund­heit, Infra­struk­tur, Kul­tur, Pfle­ge, Umwelt­schutz und Woh­nungs­bau im Inter­es­se der gro­ßen Mehr­heit. Statt­des­sen erhält die hem­mungs­lo­se Berei­che­rung der herr­schen­den kapi­ta­lis­ti­schen Klas­se wei­ter Vor­fahrt.

Es ist an der Zeit auf­zu­ste­hen und gemein­sam akti­ver zu wer­den – am Arbeits­platz, in (Hoch-)Schulen, Stadt­tei­len und Ver­ei­nen.

Gegen Ras­sis­mus und gegen Kapi­ta­lis­mus!

Für unse­re Grund- und Men­schen­rech­te!

Aus Avan­ti² Rhein-Neckar Okto­ber 2018
Tagged , , , , , , , , , , , . Bookmark the permalink.