Anpassung oder Widerstand?
M. G.
Am zweiten Wochenende im Mai 2022 wurde von verschiedenen linken und grünen Parteien die „Neue Ökologische und Soziale Volksunion“ (NUPES) in Frankreich gegründet.
“Notwendig ist eine Linke des Kampfes.” (Foto: NPA)
Unsere Schwesterorganisation NPA (Neue Antikapitalistische Partei) hat beschlossen, sich nicht an diesem von manchen als Neuauflage einer „Volksfront“ bezeichneten Wahlbündnis zu beteiligen. Die NPA kritisiert an NUPES, dass dort zu große Zugeständnisse an die degenerierte Sozialdemokratische Partei (PS) und an den Neoliberalismus gemacht worden seien.
Der Platz, der der PS sowohl im Programm der NUPES als auch bei der Aufteilung der Wahlkreise eingeräumt wurde, hat der NPA zufolge den Charakter des ursprünglichen Projekts massiv verändert. Der erklärte Willen der Initiatoren von NUPES, um jeden Preis mehrheitsfähig zu sein und die Stärke der parlamentarischen Institutionen der „Fünften Republik“ hätten zu Kompromissen zugunsten prokapitalistischer Kräfte geführt.
Die NPA hatte sich aufgrund der Herausbildung dreier politischer Blöcke in Frankreich an Gesprächen im Vorfeld der Gründung von NUPES beteiligt. Der sehr gefährlichen extremen Rech- ten steht die linke, auf Wahlen orientierte Sammlungsbewegung um den reformistischen Berufspolitiker Mélenchon gegenüber. Zudem gibt es das für die Stärkung des Faschismus verantwortliche autoritäre Lager um Staatspräsident Macron.
Die NPA hat sich deshalb entschieden, bei den anstehenden Parlamentswahlen eine Kampagne gegen die extreme Rechte sowie gegen die Unterstützer Macrons und für die Stärkung einer Linken des radikalen antikapitalistischen Kampfs zu führen. Sie hofft dadurch, auch einen Beitrag zur Ermutigung des sozialen Widerstands leisten zu können.
