Klas­sen­kampf im Betrieb“

(ISO-Online-Info­abend)

R. G.

Ende Novem­ber ver­an­stal­te­te die ISO-Grup­pe Rhein-Neckar zum neun­ten Mal einen Online-Info­abend. Dies­mal lau­te­te das The­ma „Klas­sen­kampf im Betrieb – Wie Betriebs­rä­te gemobbt wer­den, und wie sie sich wehren.“

Ein­ge­lei­tet wur­de die Ver­an­stal­tung mit dem Bericht eines aktu­ell betrof­fe­nen Betriebs­rats­mit­glieds. Es folg­te eine leb­haf­te und soli­da­ri­sche Dis­kus­si­on über die­sen kon­kre­ten Fall und die Chan­cen und Mög­lich­kei­ten der Gegenwehr.

1. Mai 2020, Marktplatz Mannheim (Foto: helmut-roos@web.de)

1. Mai 2020, Markt­platz Mann­heim (Foto: helmut-roos@web.de)

Der Klas­sen­kampf ist real
Die Angrif­fe auf die poli­ti­schen und sozia­len Rech­te der arbei­ten­den Klas­sen sind welt­weit all­täg­li­che Realität.

War­ren Buf­fet, einer der reichs­ten Män­ner der Welt, sag­te im Jahr 2006: „Es herrscht Klas­sen­krieg, rich­tig, aber es ist mei­ne Klas­se, die Klas­se der Rei­chen, die Krieg führt, und wir gewin­nen.“ Die­ser Klas­sen­krieg fin­det täg­lich statt. Am direk­tes­ten spür­bar ist er in den Unternehmen.

Pro­fit, Pro­fit, Profit …
Das Erzie­len des größt­mög­li­chen Pro­fits steht im Zen­trum des unter­neh­me­ri­schen Han­delns in einer kapi­ta­lis­ti­schen Wirt­schaft. Gewerk­schaf­ten und Betriebs­rä­te (die jeweils die­sen Namen ver­die­nen) for­dern davon einen mehr oder weni­ger gro­ßen Anteil. Schon des­halb sind bei­de Stö­ren­frie­de im kapi­ta­lis­ti­schen Profitgetriebe.

Das Ein­hal­ten von gesetz­li­chen und tarif­li­chen Rege­lun­gen, der Arbeits- und Gesund­heits­schutz kos­ten das Unter­neh­men vor­der­grün­dig Geld. Die Ver­hand­lun­gen mit Betriebs­rä­ten kos­ten Zeit und stel­len die „Allein­herr­schaft“ der Eigen­tü­mer in Frage.

Stö­ren­frie­de“ beseitigen
Gewerk­schafts­be­kämp­fung und Betriebs­rats­mob­bing sind Teil der Stra­te­gie des Kapi­tals im Klas­sen­krieg. Es gibt dabei meh­re­re Abstu­fun­gen: 1. Die erfolg­rei­che Inte­gra­ti­on und das damit ver­bun­de­ne Ein­span­nen für die eige­nen Pro­fit­zie­le. 2. Die geziel­te poli­ti­sche und orga­ni­sa­to­ri­sche Schwä­chung. 3. Die völ­li­ge Zerschlagung.

Ille­ga­le Angriffe
Sobald Betrieb­s­trä­te ver­su­chen, die bestehen­den Geset­ze ernst­haft umzu­set­zen, bläst ihnen der kapi­ta­lis­ti­sche Gegen­wind ins Gesicht.

Betriebs­rats­gre­mi­en wer­den mit einer Unzahl von Anfra­gen und Auf­ga­ben sei­tens des betrieb­li­chen Füh­rungs­ap­pa­ra­tes kon­fron­tiert. Ziel ist der Ver­schleiß und die „Ver­zet­te­lung“ der Kraft des Betriebsrates.

Betriebs­rä­te wer­den dif­fa­miert und belei­digt. Ihre Kom­pe­tenz wird in Fra­ge gestellt. Sie wer­den als Risi­ko für Unter­neh­men und Arbeits­plät­ze dar­ge­stellt. Ziel ist, die Unter­stüt­zung durch die Beleg­schaft zu zer­stö­ren und die Betriebs­rä­te zu isolieren.

Sie wer­den ein­ge­schüch­tert und wenn not­wen­dig psy­chisch zer­mürbt. Unter vier Augen wird der Ver­lust des Arbeits­plat­zes ange­droht. In extre­men Fäl­len geht dies bis zur Zer­stö­rung der Fami­lie und des per­sön­li­chen Umfelds. Ziel ist es, den Betriebs­rat als Mensch und Per­sön­lich­keit zu „bre­chen“ oder gar zu vernichten.

Fazit: Gegen­wehr organisieren
In der Dis­kus­si­on wur­den kon­kre­te Wege ent­wi­ckelt, wie Betriebs­rä­te eine erfolg­rei­che Gegen­wehr auf­bau­en können:
1. Im Betrieb einen har­ten Kern von akti­ven Betriebs­rä­ten aufbauen.
2. Kon­takt zur Beleg­schaft hal­ten und betrieb­li­che Öffent­lich­keit schaf­fen: „Angrif­fe auf Betriebs­rä­te sind Angrif­fe auf die Belegschaft“.
3. Eige­ne Zie­le defi­nie­ren und einen eige­nen Akti­ons­plan erstel­len. Die Arbeit nicht von der Gegen­sei­te dik­tie­ren lassen.
4. Die Gegen­sei­te ana­ly­sie­ren, um deren Zie­le und Han­deln zu verstehen.
5. Soli­da­ri­tät orga­ni­sie­ren: Unter­stüt­zung von der eige­nen Gewerk­schaft ein­for­dern. Außer­halb des Betrie­bes mit ande­ren Kolleg*innen ver­net­zen und sich an Soli­da­ri­täts­grup­pen oder deren Auf­bau beteiligen.

Aus Avan­ti² Rhein-Neckar Dezem­ber 2020
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