Nazis raus! NPD Par­tei­tag 2015 in Wein­heim

K.W.

Am 21. und 22. Novem­ber 2015 konn­te in Wein­heim erneut ein NPD-Bun­des­par­tei­tag statt­fin­den.
Ein rekord­ver­däch­ti­ges Poli­zei­auf­ge­bot von 1.700 Beam­tIn­nen schütz­te rabi­at die Neo­na­zis. Baden-Würt­tem­berg wird bekannt­lich von einem „grün-roten” Kabi­nett regiert. Der Innen­mi­nis­ter ist SPD-Mit­glied. Dazu passt, dass sich eini­ge Wein­hei­mer SPD- und Grü­nen-Poli­ti­ke­rIn­nen und Bür­ge­rIn­nen wegen der Anti-Nazi-Akti­vi­tä­ten (!) äußerst besorgt zeig­ten.


Rund 2.000 Men­schen - nicht nur aus der Regi­on - betei­lig­ten sich an den ver­schie­de­nen Aktio­nen gegen die NPD-Ver­an­stal­tung.
Die mar­tia­lisch auf­tre­ten­den „Ordungs­hü­te­rIn­nen” nah­men 201 Nazi-Geg­ne­rIn­nen fest und trans­por­tier­ten sie nach Mann­heim ab. Neun­und­ach­zig Men­schen und (laut offi­zi­el­len Anga­ben) ein­zel­ne Beam­tIn­nen wur­den ver­letzt. Infor­ma­tio­nen der Anti­fa zufol­ge waren zahl­rei­che Poli­zei­spit­zel und Pro­vo­ka­teu­re im Ein­satz.

Bereits am Wochen­en­de zuvor hat­te es Kund­ge­bun­gen gegen Auf­mär­sche von klei­nen NPD-Trupps in Lim­bur­ger­hof und Sins­heim gege­ben. Auch hier sicher­ten jeweils rela­tiv gro­ße Poli­zei­auf­ge­bo­te die men­schen­ver­ach­ten­de Nazi-Pro­pa­gan­da gegen Pro­tes­te ab.
Ras­sis­mus und Neo­fa­schis­mus sind nicht per Dekret aus der Welt zu schaf­fen. Sie müs­sen mehr denn je aktiv bekämpft wer­den. Nicht zuletzt indem der Wider­stand gegen die zuneh­men­den sozia­len Pro­ble­me im Kapi­ta­lis­mus - wie Armut, Arbeits­lo­sig­keit und Woh­nungs­not - gestärkt wird.

aus der Rhein-Neckar Bei­la­ge zur Avan­ti 239, Dezem­ber 2015
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