Vom Pro­test zum Wider­stand?

K.M.

300 GE KollegInnen demonstrieren gegen Entlassungen bei XXXL, Mannheim 04.02.2016, Foto: Helmut-Roos@web.de

300 GE Kol­le­gIn­nen demons­trie­ren gegen Ent­las­sun­gen bei XXXL, Mann­heim 04.02.2016, Foto: Helmut-Roos@web.de

 

Auf­grund der vie­len Angrif­fe auf Arbeits­plät­ze, gewerk­schaft­li­che und betrieb­li­che Rech­te in der Regi­on hat sich im Janu­ar 2016 nicht nur das Über­be­trieb­li­che Soli­da­ri­täts­ko­mi­tee Rhein-Neckar (www.solidaritaet-rhein-neckar.de) gebil­det. Es hat sich in Mann­heim und Umge­bung eine erfreu­li­che Dyna­mik der gegen­sei­ti­gen Unter­stüt­zung über Betriebs-, Bran­chen-, Gewerk­schafts- und Län­der­gren­zen hin­weg ent­wi­ckelt.

Ange­sichts der Schär­fe der Atta­cken sei­tens der Kon­zer­ne kön­nen die bis­he­ri­gen Pro­test­ak­tio­nen jedoch nur ein Anfang sein. Ihr Umfang, ihre Ver­net­zung, ihre Wir­kung auf die  Gegenseite(n) und die Öffent­lich­keit muss unbe­dingt ver­stärkt wer­den. Zudem bedarf es für die gemein­sa­me Gegen­wehr  poli­ti­scher Ant­wor­ten und poli­ti­sie­ren­der Kampf­for­men. Die­se müs­sen zwar an den kon­kre­ten Aus­ein­an­der­set­zun­gen anknüp­fen, aber gleich­zei­tig ver­all­ge­mei­ner­bar und mobi­li­sie­rungs­fä­hig sein.
Der Auf­ruf des Über­be­trieb­li­chen Soli­da­ri­täts­ko­mi­tees „Ohne Arbeit stirbt die Stadt, ohne Arbeit stirbt die Regi­on“ gibt in die­sem Sin­ne eini­ge wich­ti­ge Impul­se.

Dort wird unter ande­rem „eine betriebs­über­grei­fen­de Gegen­wehr und ein all­ge­mei­ner gewerk­schaft­li­cher Kampf gegen Arbeits­platz­ver­nich­tung” gefor­dert. An die Gewerk­schaf­ten wird appel­liert: „Setzt unse­re gewerk­schaft­li­che Kraft für die gemein­sa­me Ver­tei­di­gung unse­rer Rech­te ein!”
Fer­ner wer­den die „von Ent­las­sun­gen oder Werks­schlie­ßun­gen bedroh­ten Beleg­schaf­ten und unse­re Gewerk­schaf­ten” dazu auf­ge­ru­fen, „den Wider­stand über alle Gren­zen hin­weg” zu koor­di­nie­ren.

Und zu guter Letzt wird unter Bezug auf das Grund­ge­setz (Arti­kel 14 GG) an die tabui­sier­te Fra­ge des Eigen­tums an den Pro­duk­ti­ons­mit­teln erin­nert: „Eigen­tum ver­pflich­tet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Woh­le der All­ge­mein­heit die­nen. Eine Ent­eig­nung ist … zum Woh­le der All­ge­mein­heit zuläs­sig.”
Die dar­aus abge­lei­te­te For­de­rung nach einem „Ver­bot von Ent­las­sun­gen!” wur­de übri­gens  bereits 2005 von Betriebs­rat und IGM-Ver­trau­ens­kör­per­lei­tung bei ALSTOM erho­ben.

Ent­schei­dend wird jedoch vor allem die Ant­wort auf fol­gen­de Fra­gen sein: Gelingt es, vom Pro­test zum Wider­stand zu kom­men? Und kann der „Wider­stand gegen Arbeits­platz­ab­bau – ob bei Gene­ral Elec­tric oder anders­wo” so wir­kungs­voll gestal­tet wer­den, dass aus den For­de­run­gen poli­ti­sche Durch­set­zungs­macht wird.

aus der Rhein-Neckar Bei­la­ge zur Avan­ti 242, März 2016
Tagged , , , , , , , , , , , . Bookmark the permalink.