Gleiche Rechte für alle Menschen!
H.B.
Zehntausende engagieren sich hierzulande für in Not geratene Menschen - die Flüchtlinge. Das ist die gute Nachricht. Auch die Regierung war nach einigem Zögern offiziell auf Willkommenskultur umgeschwenkt. Gleichzeitig aber wird das Recht auf Asyl weiter ausgehöhlt. Hasserfüllter Rassismus hat Hochkonjunktur. Sein mörderischer Ausdruck ist die immer noch nicht gestoppte Serie von Mordanschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte. Das ist die schlechte Nachricht.
Warum wird nicht der sozial lackierten Hetze von Neo-Nazis und Rechtspopulisten der Boden entzogen? Nicht die Flüchtlinge sind schuld an zunehmender Armut in diesem reichen Deutschland. Es ist die Agenda-Politik des Kapitals und der herrschenden Kreise. Sie treiben hierzulande mit Hartz IV, prekärer Beschäftigung und Rentenkürzungen Millionen in Existenznöte und Armut.
Wir meinen: Die Profiteure dieser Verelendungspolitik und die Verantwortlichen für Flucht und Vertreibung müssen zahlen!
Wir brauchen neben der Hilfe für Flüchtlinge eine breite außerparlamentarische und internationalistische Bewegung für die konsequente Verteidigung der Menschenwürde. Wir brauchen das gemeinsame Engagement für die politischen und sozialen Menschenrechte gegen braunen und staatlichen Rassismus. Nicht nur am 3. Oktober in Mannheim (Demo gegen Fremdenhass) oder am 21. und 22. November in Weinheim (Proteste gegen den NPD-Parteitag)
„Ihr könnt keinen Kapitalismus haben ohne Rassismus.” (Malcolm X)
