Die parlamentarische Demokratie ist nur anscheinend die unabänderliche und „alternativlose“ Form bürgerlicher Herrschaft. Durch die zunehmende Konzentration von Macht und Kapital in den Händen weniger Ultrareicher werden unsere Grund- und Menschenrechte immer mehr bedroht. Populistische Regime und Diktaturen sind weltweit auf dem Vormarsch.
Noch machen die Anzeichen einer globalen Wirtschaftskrise einen Bogen um Deutschland. Doch das kann sich ändern. Die Bundeskanzlerin fabuliert bereits von der „marktkonformen“ Demokratie – ohne dass es einen massenhaften Aufschrei gibt. Es ist deshalb Zeit, sich Gedanken über grundlegende Alternativen zu machen.
Dabei hilft ein Blick auf die Geschichte der Klassenkämpfe im Allgemeinen und auf die Pariser Kommune von 1871 im Besonderen.
Sie war aus freien Wahlen hervorgegangen. Die Abgeordneten der verschiedenen politischen Gruppierungen waren ihren Wählern (damals leider nur den Männern) rechenschaftspflichtig. Sie konnten jederzeit abgesetzt werden und erhielten einen durchschnittlichen Arbeiterlohn.
Karl Marx nannte die Pariser Kommune „eine Regierung der Arbeiterklasse, […] die endlich entdeckte politische Form, unter der die ökonomische Befreiung der Arbeit sich vollziehen konnte.“
Trotz der brutalen Unterdrückung der Kommune durch die herrschende Klasse Frankreichs und ihrer preußischen Unterstützer war die Idee einer direkten Demokratie nicht zu vernichten.
Unter anderem 1905 und 1917 in Russland, 1918 und 1919 in Deutschland (Berlin, Bremen, Mannheim, München…), 1919 und 1956 in Ungarn, 1919 in der Slowakei oder 1920/21 im Iran bildeten sich Räte.
Die IV. Internationale verteidigt seit ihrer Gründung dieses Erbe gegen alle Formen bürokratischer und kapitalistischer Herrschaft. Aber ist es auch heute noch aktuell? Wie könnte eine moderne Rätedemokratie aussehen? Welche Vorteile hat sie gegenüber dem bürgerlichen Parlamentarismus auf der Basis von Profitwirtschaft? Diese und andere Fragen möchten wir gerne mit allen Interessierten auf unserem spätsommerlichen Seminar diskutieren.
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