Brü­cken schla­gen zu einer bes­se­ren Welt (Teil I)*

Kapi­ta­lis­ti­sche Bar­ba­rei oder Sozialismus?

U. D.

Am 14. Novem­ber 2020 führ­te die ISO Rhein-Neckar ihr Herbst­se­mi­nar „Schnell noch die Welt ver­än­dern?“ in „hybri­der“ Form durch. Wir doku­men­tie­ren hier das Ein­lei­tungs­re­fe­rat in einer über­ar­bei­te­ten und kom­pri­mier­ten Fassung.

Kri­sen des Kapitalismus
Der glo­ba­le Kapi­ta­lis­mus ist weit davon ent­fernt, eine fried­li­che, demo­kra­ti­sche, freie und auf sozia­ler Gleich­heit aller Men­schen beru­hen­de Welt zu schaf­fen. Viel­mehr befin­det er sich in einer tie­fen Kri­se, die durch sich ver­schär­fen­de „Teil­kri­sen“ gekenn­zeich­net ist. Sie erfas­sen so gut wie alle Berei­che: Kli­ma, Wirt­schaft, Ernäh­rung, Gesund­heit, Klas­sen­ge­sell­schaft, Demo­kra­tie, Krieg, Bil­dung, Kul­tur, Flucht usw.

1. Mai 2020 in Mannheim (Foto: Barbara Straube)

1. Mai 2020 in Mann­heim (Foto: Bar­ba­ra Straube)

Die herr­schen­de Klas­se der Kapi­tal­be­sit­zer hat ihre Ant­wor­ten auf die­se Kri­sen längst for­mu­liert. Aber die­se Ant­wor­ten füh­ren nicht zur Ver­bes­se­rung der Lebens­la­ge der über­gro­ßen Mehr­heit der Mensch­heit, son­dern sol­len „nur“ die Macht und den Reich­tum der Herr­schen­den erhalten.

Die Fol­gen die­ser Ant­wor­ten sind verheerend:
• Die glo­ba­len Kapi­tal- und Waren­strö­me wer­den wei­ter libe­ra­li siert und dere­gu­liert (z. B. TTIP, CETA). Damit wer­den regio­na­le Wirt­schafts- und Sozi­al­struk­tu­ren dem Zugriff des glo­bal agie­ren­den Kapi­tals ausgeliefert.
• Die welt­wei­te Kon­kur­renz ver­schärft sich bis hin zu „Wirt­schafts­krie­gen“. Dies erhöht die Gefahr mili­tä­ri­scher Konflikte. 
• Immer mehr Waren sol­len immer schnel­ler und zu immer gerin­ge­ren Kos­ten pro­du­ziert wer­den. Dies führt zur fort­ge­setz­ten Aus­beu­tung natür­li­cher Res­sour­cen und mensch­li­cher Arbeit.
• Die Macht­kon­zen­tra­ti­on der „gro­ßen“ Kapi­tal­eig­ner nimmt zu. Immer weni­ger Kon­zer­ne bestim­men die kapi­ta­lis­ti­sche Welt wirtschaft. 
• Beleg­schaf­ten sind schier unun­ter­bro­chen mit Umstruk­tu­rie­run­gen, Arbeits­ver­dich­tung, Ver­käu­fen, Ent­las­sun­gen usw. konfrontiert. 
• Pre­kä­re und fle­xi­ble For­men der Arbeits­ver­hält­nis­se wer­den welt­weit durch­ge­setzt: Leih­ar­beit, Werk­ver­trä­ge, Befris­tun­gen, unge­woll­te Teil­zeit usw. 
• Die sozia­le Ungleich­heit, d. h. die Kon­zen­tra­ti­on des Reich­tums, nimmt zu.
• Die sozia­len Siche­rungs­sys­te­me wer­den sei­tens der herr­schen­den Klas­se per­ma­nent in Fra­ge gestellt, unter­höhlt oder gar völ­lig beseitigt.
• Das gesam­te mensch­li­che Leben soll dem Kapi­tal als Inves­ti­ti­ons­feld zur Ver­fü­gung gestellt wer­den: Ernäh­rung, Was­ser, Ener­gie, Gesund­heit, Pfle­ge, Woh­nen, Bil­dung, Kul­tur usw.

Dies alles schafft die Grund­la­ge für das Ent­ste­hen rechts­na­tio­na­lis­ti­scher, ras­sis­ti­scher, fun­da­men­ta­lis­ti­scher, auto­ri­tä­rer und faschis­ti­scher Strö­mun­gen und Bewe­gun­gen. Die­se sind der offen­sicht­lichs­te Aus­druck einer zuneh­mend unso­li­da­ri­schen, kon­kur­rie­ren­den und bar­ba­ri­schen Welt und stel­len eine mas­si­ve Gefahr dar.

Unse­re Alternative
Unser gesell­schaft­li­ches Gegen­mo­dell zum kapi­ta­lis­ti­schen Cha­os ist der ursprüng­li­che Sozia­lis­mus: eine freie, soli­da­ri­sche und demo­kra­ti­sche Gesell­schaft ohne Hun­ger, Unter­drü­ckung und Krieg.

Kern­ele­men­te die­ses Modells sind: 
1. Aus­wei­tung der Grund- und Menschenrechte.
2. Eine bedürf­nis­ori­en­tier­te, öko­lo­gi­sche, demo­kra­tisch geplan­te und kon­trol­lier­te Wirt­schaft statt einer pri­va­ten Profitwirtschaft.
3. Unein­ge­schränk­te, direk­te Rätedemokratie.
4. Unab­hän­gig­keit der Gerichte.
5. Eigen­ak­ti­vi­tät und Selbst­or­ga­ni­sa­ti­on der Men­schen sowie ihrer unmit­tel­ba­ren Betei­li­gung an den gesell­schaft­li­chen Entscheidungen.
6. Inter­na­tio­na­lis­mus statt Nationalismus.
7. Glo­ba­le Soli­da­ri­tät und Frie­den, statt welt­wei­te Vor­herr­schaft einer Klas­se oder eines Staa­tes oder Blocks.

Dies ist letzt­end­lich die Jahr­tau­sen­de alte Idee von einem bes­se­ren Leben und einer bes­se­ren Welt. Eine Idee, die nicht nur die Arbeiter*innenbewegung seit ihrer Ent­ste­hung vor­an­trieb, son­dern immer wie­der Rebel­lio­nen und Revo­lu­tio­nen bis hin­ein ins 21. Jahr­hun­dert inspi­rier­te und inspiriert.

Die Ver­wirk­li­chung die­ser Idee hat zur Vor­aus­set­zung, dass der Kapi­ta­lis­mus über­wun­den wird. Dies bedeu­tet unter ande­rem, dass die Ver­fü­gungs- und Ent­schei­dungs­ge­walt des Kapi­tals über die Pro­duk­ti­on besei­tigt und der bür­ger­li­che Staats­ap­pa­rat durch basis­de­mo­kra­ti­sche Orga­ne der Gegen­macht her­aus­ge­for­dert und letzt­end­lich ersetzt wird. Also durch eine radi­ka­le Umge­stal­tung der bestehen­den gesell­schaft­li­chen Verhältnisse.

Eine sol­che revo­lu­tio­nä­re Ver­än­de­rung kann erfolg­reich nur von der gro­ßen Mehr­heit, einer poli­tisch bewuss­ten Arbeiter*innenklasse, gemein­sam mit exis­tie­ren­den, fort­schritt­li­chen Initia­ti­ven und Bewe­gun­gen aus allen gesell­schaft­li­chen Berei­chen durch­ge­setzt werden.

* [Teil II wird in der nächs­ten Avan­ti² veröffentlicht.]
Aus Avan­ti² Rhein-Neckar Janu­ar 2021
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