Der “Iran-Krieg” – Brandbeschleuniger des autoritären Rechtsrucks?
Die Verkündung einer „14-tägigen Waffenruhe“ zwischen USA, Israel und Iran sollte niemand in Sicherheit wiegen. Weder in Bezug auf ein definitives Ende des „Iran-Kriegs“ noch in Bezug auf die durch Trump neu entfachte Aggressivität des US-Imperialismus und dessen Handlager Netanyahu.
Abgesehen von den unzähligen Menschenopfern, der Zerstörung von Umwelt und Infrastruktur sowie der Bedrohung der Existenzgrundlagen von Millionen Kindern, Frauen und Männern droht der „Iran-Krieg“ von Trump und seiner Clique, als Brandbeschleuniger für die Vollendung des autoritären Rechtsrucks in den USA und anderswo genutzt zu werden.
Der US-Historiker Timothy Snyder schreibt in seinem Text „Der nächsten Putsch-Versuch“, der am 4. April 2026 veröffentlicht worden ist: „Wir sind sieben Monate von den folgenreichsten Zwischenwahlen in der Geschichte der Vereinigten Staaten entfernt. Wir führen einen Krieg. Dies sind die strukturellen Bedingungen für einen Putschversuch, bei dem ein Präsident versucht, Wahlen zunichte zu machen und die Macht als Diktator permanent zu übernehmen.“
Bereits mehr als ein Jahr zuvor - am 20. März 2025 - hatte der Internationale Gewerkschaftsbund (IGB) vor einem „Putsch der Milliardäre“ gewarnt. Ihr „Ziel ist einfach: reicher zu werden, die Macht zu ergreifen und niemals […] zur Rechenschaft gezogen zu werden […] Demokratie, Gesetze und Arbeiterrechte sind [zu zerstörende] Hindernisse“. Das dieser Strategie zugrundeliegende Drehbuch, so der IGB, „funktioniert überall“.
Es ist bezeichnend für die Lage hierzulande, dass dieser Warnruf bisher weitestgehend überhört wurde. Aber es wäre fatal und verantwortungslos, ihn als Alarmismus abzutun. Dazu sind die Zeichen der Zeit zu deutlich. Wenn wir sie nicht ignoriieren, haben wir die Chance, erfolgreich den autoritären Rechtsruck zu stoppen. Die Geschichte hat gezeigt: Wenn die arbeitenden Klassen zusammenhalten, dann gewinnen sie.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen wollen wir die Sichtweisen Snyders und des IGB auf unserem Infoabend diskutieren.
Wir freuen uns auf Eure Anmeldung bei den Euch bekannten ISO-Genoss:innen oder per Mail.
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