Nach dem schäbigen Manöver der Merz-CDU (und ihrer Unterstützer) Ende Januar im Bundestag haben wir geschrieben, dass dies „die verhängnisvolle Blaupause für den weiteren Ruck nach … mehr
U. D.
im Vorfeld der Bundestagswahl vom 23. Februar 2025 haben erneut Millionen Menschen gegen Faschismus und rechte Politik demonstriert. Trotz dieser Mobilisierungen hat sich mit dem Wahlerfolg von CDU/CSU … mehr
H. N.
Ende Januar 2025 hat Merz, damals noch „Kanzlerkandidat“ der konservativen CDU/CSU, bewusst den Tabubruch herbeigeführt.
Er brachte zwei Anträge und einen Gesetzesentwurf in den Bundestag ein, die die Reste des Grundrechts auf … mehr
H. N.
Der 5. Februar 2025 wird später einmal als ein wichtiges Datum der deutschen „Zeitenwende“ verstanden werden. An diesem Tage fand eine als besonderes Ereignis inszenierte „Informationsveranstaltung“ im traditionsreichen Görlitzer Alstom-Werk statt.
Im … mehr
M. G.
Die meisten Medien verbreiten unablässig die Erzählung von der „Krise der Autoindustrie“. Damit ist nicht der bewusst verhinderte soziale und ökologische Umbau dieser mächtigen Branche gemeint. Nein, es geht um die öffentlichkeitswirksame … mehr
