Sozia­le Siche­rung statt Sozialabbau

Demo gegen Putins Ukraine-Krieg in Mannheim, 5. März 2022. (Foto Avanti².)

Wie Regie­rung und Kapi­tal stoppen?

 

U. D.

Im Janu­ar 2026 ver­öf­fent­lich­te Oxfam Zah­len zur sozia­len Ungleich­heit. Welt­weit gibt es jetzt rund 3.000 Mil­li­ar­dä­re. Die­se konn­ten allein im Jahr 2025 ihr Ver­mö­gen um … mehr

Brot und Rosen

Frauenmarsch in Washington, 21. Januar 2017. (Foto: Elvert Barnes [Gemeinfrei - CC BY-SA 2.0].)

Frau­en­streik gegen Sozialabbau

 

A. N.

Die faschis­ti­sche Bedro­hung für Frau­en­le­ben hat in den letz­ten Jah­ren kon­ti­nu­ier­lich zugenommen.

In der neo­li­be­ra­len Offen­si­ve scheint die­se Bedro­hung nun lang­sam, aber ste­tig in „die … mehr

Nein zur „Kriegs­tüch­tig­keit“!

Demo gegen den Gaza-Krieg in Heidelberg, 5. Juli 2025. (Foto: Privat.)

Nein zur „Wehr­pflicht“!

 

H. S.

Mit 100 Mil­li­ar­den € für Auf­rüs­tung läu­te­te die Regie­rung Scholz die „Zei­ten­wen­de“ ein. Die Regie­rung Merz toppt die­se Zahl mas­siv. Zukünf­tig sol­len statt zwei Pro­zent fünf Pro­zent … mehr

Ergeb­nis Tarif­run­de Öffent­li­cher Dienst Länder

Warnstreik von ver.di in Mannheim, 12. März 2025. (Foto: Helmut Roos.)

Etwas Licht, aber viel Schatten

 

Hel­mut Born

Am frü­hen Mor­gen des 14. Febru­ar 2026 wur­de das Ver­hand­lungs­er­geb­nis in der Tarif­run­de der Län­der nach über drei Tagen Unter­re­dun­gen bekannt gege­ben. Als Ziel die­ser Tarif­run­de … mehr

Neo­li­be­ra­le for­dern „Sozi­al­brem­se“

 

R. S.

Hand­lan­ger von Kapi­tal­in­ter­es­sen wie der „Wirt­schafts­wei­se“ Wer­ding for­dern eine „Sozi­al­brem­se“. Eine Begren­zung der Sozi­al­ab­ga­ben auf 40 % der Brut­to­löh­ne sei erfor­der­lich, so sei­ne fak­ten­freie „Begrün­dung“, um einen Anstieg der Arbeits­lo­sig­keit zu verhindern.

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Kri­mi­na­li­sie­rung der „Letz­ten Generation“

 

R. S.

Die Kli­ma­ak­ti­vis­tin Car­la Hin­richs wur­de für die Teil­nah­me an Stra­ßen­blo­cka­den nach § 129 StGB wegen des „Ver­dachts der Bil­dung einer kri­mi­nel­len Ver­ei­ni­gung“ vor dem Land­ge­richt Mün­chen ange­klagt. Ihr dro­hen bis zu fünf … mehr