Neo­li­be­ra­le for­dern „Sozi­al­brem­se“

 

R. S.

Hand­lan­ger von Kapi­tal­in­ter­es­sen wie der „Wirt­schafts­wei­se“ Wer­ding for­dern eine „Sozi­al­brem­se“. Eine Begren­zung der Sozi­al­ab­ga­ben auf 40 % der Brut­to­löh­ne sei erfor­der­lich, so sei­ne fak­ten­freie „Begrün­dung“, um einen Anstieg der Arbeits­lo­sig­keit zu verhindern.

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Kri­mi­na­li­sie­rung der „Letz­ten Generation“

 

R. S.

Die Kli­ma­ak­ti­vis­tin Car­la Hin­richs wur­de für die Teil­nah­me an Stra­ßen­blo­cka­den nach § 129 StGB wegen des „Ver­dachts der Bil­dung einer kri­mi­nel­len Ver­ei­ni­gung“ vor dem Land­ge­richt Mün­chen ange­klagt. Ihr dro­hen bis zu fünf … mehr

Das „Recht des Stär­ke­ren“ brechen!

Grafik: D. R. (Gestaltung Avanti².)

Wider­stand statt Anpassung

 

U. D.

Der Dau­er­kon­flikt der impe­ria­lis­ti­schen Groß- und Atom­mäch­te um glo­ba­le Ein­fluss­zo­nen, Absatz­märk­te und Roh­stof­fe wird immer krie­ge­ri­scher geführt. Dies zei­gen nicht zuletzt der rus­si­sche Angriffs­krieg gegen die Ukrai­ne, … mehr

Betriebs­rats­wah­len 2026

Protest gegen BR-Mobbing in Mannheim, 9. Mai 2023. (Foto: Avanti².)

Kapi­tal­an­grif­fe, Rechts­ruck und Anpas­sungs­druck (Teil I)*

 

H. N.

Die Ergeb­nis­se von Betriebs­rats­wah­len sind wesent­lich mit­ent­schei­dend für die Kräf­te­ver­hält­nis­se in der Arbeits­welt. Die aktu­el­len Ent­wick­lun­gen sind umso dra­ma­ti­scher. Erneut wol­len Fir­men­lei­tun­gen zehnt­tau­sen­de Arbeits- und … mehr

Recht­spre­chung“ in brau­ner Tradition

GEW-Demo in Düsseldorf, 28. Januar 2009. (Foto: Gemeinfrei.)

Ver­wal­tungs­ge­richt unter­sagt GPR-Vor­­­si­t­­zen­­der die Amtsausübung

 

E. B.

Wie sehr die Ein­flüs­se des Nazi-Unrechts in der Arbeits­welt nach­wir­ken, zeigt das Agie­ren des Ver­wal­tungs­ge­richts Frank­furt am Main im Fall der Wies­ba­de­ner Vor­sit­zen­den des Gesamt­per­so­nal­rats … mehr

Fern­seh-Debat­te zur Landtagswahl

Protest gegen AfD in Mannheim-Rheinau, 23. Januar 2026. (Foto: Privat.)

Wie der SWR der AfD den roten Tep­pich auslegt

 

J. H.

In Baden-Wür­t­­te­m­­berg wird am 8. März ein neu­er Land­tag gewählt. Der öffen­t­­lich-rech­t­­li­che SWR plant vor der Land­tags­wahl eine Fern­seh­de­bat­te mit den … mehr