Bundesregierung & Kapital haben einen Generalangriff auf die arbeitende Klasse begonnen.
Bekanntlich sollen zentrale sozial- und tarifpolitische Errungenschaften sowie demokratische Grundrechte noch mehr demontiert … mehr
U. D.
Spätestens mit Unterzeichnung des Koalitionsvertrages von CDU/CSU und SPD am 25. Mai 2025 wurden die Ziele der Regierung Merz/Klingbeil klar: mehr Aufrüstung, weniger Klimaschutz, massiver Sozialabbau, schlechtere Arbeitsgesetze, … mehr
R. G.
Die Regierung Merz/Klingbeil setzt ihren als „Reformpolitik“ getarnten Generalangriff auf die arbeitende Klasse fort. Am 29. April 2026 hat sie den Entwurf zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz beschlossen. … mehr
O. G.
Die Kriegstreiber und Profitjäger in aller Welt sind in der Offensive. Mit Erpressung, Lügen und Waffengewalt setzen sie skrupellos ihre Interessen durch. Sie schrecken … mehr
U. D.
Die von Scholz ausgerufene „Zeitenwende“ war das Startsignal für einen verschärften po- litischen Rechtsruck. Damit verbunden sind Aufrüstung, Nationalismus und verschärfte Angriffe auf die Lebens- und Arbeitsbedingungen der arbeitenden Klasse.
Tagtäglich propagieren … mehr
