M. G.
Seit Jahren sind wir mit einer niederträchtigen Hetzkampagne konfrontiert. Mit Parolen wie „Flüchtlingsflut“, „Islamisierung“ oder „Asylschmarotzer“ machen rechte Kreise Stimmung. Sie organisieren und unterstützen Terror. Sie schüren Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. In den letzten Monaten haben sie ihre Kampagne noch einmal verstärkt.
Ihre Hassobjekte sind die Ärmsten der Armen. Menschen, die vor Krieg, Unterdrückung, Ausbeutung, Armut und Perspektivlosigkeit fliehen. Menschen, die deswegen ihr Leben riskieren.
Weltweit waren 2017 laut UN rund 68,5 Millionen Menschen auf der Flucht. Das ist ein neuer Höchststand seit dem Zweiten Weltkrieg. Dennoch ist die Zahl der Asylanträge in Deutschland laut FAZ vom 30.06.2018 von 745.545 (2016) auf 65.846 (im 1. Hj. 2018) aufgrund der Abschottungspolitik der EU massiv gesunken.
Rassismus als Spaltpilz
Vordergründig geht es den Rechten und Ultrarechten um Wahlerfolge. Strategisch geht es ihnen um die Beseitigung unserer demokratischen und sozialen Grund- und Menschenrechte. Sie bauen mit Rassismus Sündenböcke (die MigrantInnen) auf und vertiefen die Spaltung der arbeitenden Klasse („deutsche“ Arme gegen „ausländische“ Arme). Sie lenken damit von der hemmungslosen Bereicherung an der Spitze der Gesellschaft ab.
Das ist ganz im Sinne des neoliberalen Kapitalismus, der alle Hindernisse der Profitmaximierung abräumen will.
Mit der „Digitalisierung“ streben Kapital & Politik eine grundlegende Transformation der Arbeitswelt an.
Durch die beschleunigte Prekarisierung, Verlagerung, Vernichtung und Zerstückelung von Arbeit soll das Kräfteverhältnis massiv zu Gunsten des Kapitals verschoben werden.Die verbliebene Schutzmacht von Gewerkschaften soll entscheidend geschliffen werden. Vor dem Hintergrund eines zunehmenden globalen Wirtschaftskrieges soll die seit Jahren anhaltende Offensive des Kapitals verstärkt werden.
Nennen wir das Problem beim Namen: Es heißt Kapitalismus. Rassismus will von diesem Problem ablenken.
In dem im Netz veröffentlichten Aufruf „Solidarität statt Heimat“ steht zurecht:
„25 Jahre nachdem der Deutsche Bundestag auf rechtsextreme Anschläge und Morde mit der Einschränkung des Grundrechts auf Asyl antwortete, erleben wir wieder eine Politik, die ohne Not und am laufenden Band Zugeständnisse an rassistische Ressentiments macht. Es wird auf Abschottung und Ausschluss gesetzt, die Grenzen werden wieder hochgezogen, Schutzsuchende in Lager gesperrt, Menschenrechte missachtet, Bürgerrechte systematisch abgeschafft und dort, wo sie noch existieren, kaltschnäuzig umgangen.“
Grund- und Menschenrechte verteidigen!
In Deutschland und der EU wurden und werden aufgrund der neoliberalen Umverteilungspolitik enorme Mittel für gesellschaftliche Solidarität gekürzt. Statt der dringend erforderlichen öffentlichen Investitionen wurden und werden vor allem die Interessen der Konzerne und Reichen bedient. Statt gute Arbeit, Bildung, Gesundheit, Infrastruktur, Kultur, Pflege, Umweltschutz und Wohnungsbau wirksam zu fördern, erhält die grenzenlose Bereicherung der herrschenden Klasse weiter Vorfahrt.
Es ist Zeit aufzustehen und aktiv zu werden. Gegen Rassismus und gegen Kapitalismus! Für die Verteidigung unserer Grund- und Menschenrechte!
