Gegen Macrons Konterreformen, für antikapitalistische Alternativen
M. G.
Der 1. Mai 2023 war ein historischer Tag. Laut CGT demonstrierten 2,3 Millionen. In vielen Städten beteiligten sich 7 bis 10-mal so viele Menschen wie in den vergangenen Jahren.
Demo am 1. Mai 2023 in Paris. (Foto: Photothèque Rouge, JMB.)
Die gewerkschaftliche Aktionseinheit (Intersyndicale) ruft zu einem weiteren landesweiten Streiktag am Dienstag, den 6. Juni, auf. Das ist zwei Tage vor der Abstimmung über ein Gesetz, das die „Rente mit 64“ aufheben soll.
Nur wenn der Protest erneut massiv ist, kann entsprechender Druck auf die Abgeordneten ausgeübt werden.
Mit dem Verbot von Trillerpfeifen und roten Karten im Stade de France, der Verhaftung von Hunderten bei Straßenprotesten und der lebensbedrohenden Polizeigewalt in Sainte-Soline zeigt die Staatsmacht ihr wahres Gesicht. Sie plant, ihre antidemokratische und antisoziale Politik zu verschärfen − obwohl die Inflation die Armut von Millionen verstärkt.
Neben der Vorbereitung des Streiktags im Juni gilt es, durch die Vervielfachung von Aktionen mit Topfschlagen und von öffentlichen Kundgebungen den Protest fortzusetzen. Macron und seine Regierung sind illegitim und in der Minderheit. Das muss weiterhin sichtbar und hörbar sein.
Es ist an der Zeit, Lohnerhöhungen und kürzere Arbeitszeiten zu fordern. Für die Gegenoffensive der arbeitenden Klasse und der Jugend ist die Schaffung einer Einheitsfront der linken Organisationen und Parteien sowie der Gewerkschaften erforderlich. Für die erfolgreiche Konfrontation mit Politik und Kapital braucht es ein antikapitalistisches Aktionsprogramm und den Aufbau von Einheits-Strukturen im ganzen Land.
