„Die Türkei nach den Wahlen - Was nun?“
Am 28. Mai fand die 2. Runde der Präsidentschaftswahlen in der Türkei statt. Wenig überraschend hat Amtsinhaber Erdogan die Stichwahl gewonnen. Mehr als 61 Millionen Menschen waren zur Stimmabgabe aufgerufen.
Von den insgesamt etwa 2,9 Millionen Menschen mit türkischem Migrationshintergrund in Deutschland waren nur 1,5 Millionen überhaupt wahlberechtigt.
Viele von ihnen besitzen zwar die deutsche Staatsbürgerschaft, nicht jedoch die türkische - und damit sind sie nicht wahlberechtigt.Von diesen 1,5 Millionen Wahlberechtigten hatte sich wiederum nach offiziellen Angaben nur knapp die Hälfte an der Stichwahl beteiligt - die Rede ist von 732.000. Davon stimmten 67 Prozent für Erdogan - also etwa knapp 500.000.
Die Türkei ist wie praktisch alle Staaten von den weltweiten Vielfachkrisen erfasst: hemmungslose Bereicherung der herrschenden Klassen, Inflation, Kriegsführung, Gesundheitsprobleme, Klimakatastrophe, Naturzerstörung, Nationalismus, Rassismus, Wiederbelebung des Faschismus, Sexismus, Abbau und Missachtung von demokratischen Grund- und Menschenrechten, Bekämpfung von Gewerkschaften … Hinzu kommen noch die Folgen des verheerenden Erdbebens und die besonderen Hypotheken der türkischen Geschichte.
Wie kann sich in der Türkei nach den Wahlen angesichts dieser Gemengelage etwas zum Besseren wenden? Welche Verantwortung haben die Herrschenden hierzulande für die Verhältnisse in der Türkei? Ist die Solidarität zwischen den arbeitenden Klassen beider Länder genug entwickelt? Was können wir in der Bundesrepublik tun, um dabei Fortschritte zu erzielen?
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