Frei­han­del ist Kapi­ta­lis­mus - Nein zu CETA, TTIP & Co.!

Demo gegen TTIP & CETA, 17.09.2016 in FFM. Foto: Avanti²

Die Ver­hält­nis­se sind klar. 
147 Kon­zer­ne beherr­schen die Weltwirtschaft. 
49 der 50 größ­ten glo­bal tätigen 
Unter­neh­men sind in der Finanzbranche. 
Über Steu­er­oa­sen und Steu­er­lü­cken ver­mei­den sie Abgaben.

Hin­ter die­sen und ande­ren Kon­zer­nen ste­cken rund 1.800 Clans von Mul­ti­mil­li­ar­dä­ren. Sie und etwa 30 Mil­lio­nen Dol­lar­mil­lio­nä­re sind die Haupt­nutz­nie­ßer der „Glo­ba­li­sie­rung”.
Seit Jah­ren las­sen sie ein welt­wei­tes Netz von „Frei­han­dels­ab­kom­men“ auf- und aus­bau­en. Des­sen Zweck ist es, die Macht der Kon­zer­ne und der Super­rei­chen noch wei­ter zu stärken. 
Die­se Krei­se beein­flus­sen oder kau­fen sich Berufs­po­li­ti­ke­rIn­nen und Regie­run­gen. Sie mani­pu­lie­ren über Medi­en die öffent­li­che Mei­nung. Sie bestim­men über Mit­tels­män­ner auch die Poli­tik von Struk­tu­ren wie Inter­na­tio­na­lem Wäh­rungs­fonds, EU-Kom­mis­si­on oder Euro­päi­scher Zentralbank.

Sala­mi­tak­tik
Das Groß­ka­pi­tal und sei­ne poli­ti­schen Hand­lan­ger bestim­men die Agenda. 
Trotz ihrer tie­fen Kri­se soll die EU durch den „Lis­sa­bon-Pro­zess” nach wie vor zum dyna­mischs­ten und pro­fi­ta­bels­ten Wirt­schafts­raum der Erde werden.
Der­zeit gilt in der EU eine „Agen­da 2020”. Durch wei­te­re „Frei­han­dels­ab­kom­men“, durch den „Euro­päi­schen Sta­bi­li­täts­me­cha­nis­mus” und den „Fis­kal­pakt” soll die Umver­tei­lung von unten nach oben noch mehr beschleu­nigt werden.
Die arbei­ten­de Klas­se, Jun­ge und Alte, sogar Kin­der zah­len die Zeche für die Kri­se – und für die Pro­fi­te der Kon­zer­ne und Fonds. Gleich­zei­tig geht die staat­li­che Sub­ven­tio­nie­rung der obe­ren 0,1 Pro­zent und ihrer Kapi­tal­in­ter­es­sen wei­ter. Und die brau­ne Pest kommt wie­der hoch! 
Mit­tels einer Sala­mi­tak­tik wird zeit­ver­setzt in allen EU-Län­dern die­sel­be Poli­tik durch­ge­setzt: Aus­he­be­lung des Ver­brau­cher- und Umwelt­schut­zes, Sen­kung der Löh­ne, Gehäl­ter, Ren­ten, Aus­höh­lung der Sozi­al­ver­si­che­run­gen, Erhö­hung der Mas­sen­steu­ern, aber Sen­kung der Ver­mö­gens- und Unter­neh­mens­steu­ern, Pri­va­ti­sie­rung öffent­li­cher Diens­te, Arbeits­platz­ab­bau, Aus­he­be­lung des Kün­di­gungs­schut­zes sowie Zer­stö­rung des Tarif­ver­trags­rechts und damit der Gewerkschaften. 
Das sind die mas­sivs­ten Angrif­fe auf sozia­le und demo­kra­ti­sche Rech­te seit 1945.

Unse­re Alter­na­ti­ven sind besser! 
1. Offen­le­gung aller Infor­ma­tio­nen zu TTIP & Co. 
2. Rei­che und Kon­zer­ne zur Kas­se bitten 
3. Strei­chung der öffent­li­chen Schulden 
4. Sofort­pro­gramm gegen Arbeits­lo­sig­keit, Armut und Umweltzerstörung 
5. Gene­ral­streik gegen CETA, TTIP & Co. 
Nur gemein­sam kön­nen wir die Welt verändern!

aus der Rhein-Neckar Bei­la­ge zur Avan­ti 248, Okto­ber 2016