Erhellender Oktober-Infoabend der ISO Rhein-Neckar
A. N.
Ausnahmsweise an einem Mittwoch traf sich eine kleine Schar von Aktiven am 14. Oktober in Präsenz und im Netz zu unserem monatlichen Infoabend, um sich die Frage zu stellen: „Wo bleibt der heiße Herbst?“
DGB-Demo in Stuttgart, 26. September 2026. (Foto: Helmut Roos.)
Die geplanten und teilweise bereits beschlossenen „Reformen“ der Merz-Klingbeil-Regierung heizen ordentlich ein – im übertragenden Sinne, weniger im wörtlichen. Denn die Erfüllung von Grundbedürfnissen wie einer geheizten Wohnung im stürmischen Herbst und kalten Winter werden bei immer mehr Menschen von der herrschenden Politik verhindert.
Unser Referent stellte dar, wie die „Reformen“ sich einreihen in diese rauen Zeiten von Klimakatastrophe, Rechtsruck und drohendem Faschismus, Militarisierung, Angriffen auf erkämpfte Grund- und Arbeitsrechte sowie Gesundheits- und Sozialsysteme. Wir erleben einen Generalan- griff, der keinen Lebensbereich unberührt lässt.
Klassenkampf von oben
In der Arbeitswelt zeige sich der Klassenkampf von oben durch die Vernichtung hunderttausender tarifgebundener Arbeits- und Ausbildungsplätze, Standortschließun- gen, Verlagerungen sowie Erpressungen, um Zugeständnisse zu erzwingen. Betriebliche und tarifliche Errungenschaften wie die 35-Stundenwoche und der 8-Stundentag werden angegriffen. Auch bei den Entgelten machen die Kapitalisten bei ihren Angriffen keinen Halt. Belegschaften werden noch mehr in unterschiedliche Abteilungen oder Standorte gespalten, Stammbelegschaften gegen Leiharbeitende und externe Werkvertragsbeschäftigte ausgespielt, um eine kämpferische, vereinte Gegenwehr zu erschweren.
Während die arbeitende Klasse immer mehr gespalten und in prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen gedrängt wird, werden Multimillionäre und Milliardäre in ihrer offenbar grenzenlosen Profitsteigerung begünstigt. Militarisierung, Faschismus, Nationalismus und eine immer perfidere Abschottungspolitik führen zu einer lebensbedrohlichen und oft tödlichen Entmenschlichung einer großen Gruppe von Armen und Entrechteten.
Ende September zeigten Hunderttausende, dass sie diese Verhältnisse so nicht mehr hinnehmen wollen. Der IG Metall-Protesttag am 21.09., der Schulstreik gegen die „Wehrpflicht“ am 25.09. und die bundesweiten DGB-Demos gegen den Sozialkahlschlag am 26.09. brachten gut 400.000 Menschen auf die Straße. Allerdings liefen die Protesttage zwar in zeitlicher, nicht aber in organisatorischer Nähe zueinander. Den großen DGB-Protesttag auf einen Samstag zu legen, nahm die Möglichkeit, ökonomischen Druck zu erzeugen. Stattdessen setzen Gewerkschaftsführungen auf „runde Tische“ und „Kompromisse“.
Gegenwehr jetzt!
Die zahme, sozialpartnerschaftliche Gewerkschaftspolitik der letzten Jahrzehnte führt auch dazu, dass die arbeitende Klasse nicht kampferprobt ist. Dabei betonte unser Referent, dass es durchaus möglich ist, auf den Generalangriff mit einem politischen Streik zu antworten. Unsere Kolleg:innen und Genoss:innen in Frankreich, Italien, Spanien und anderswo können uns dabei inspirieren. Der politische Streik gilt nach der durch ehemalige Nazi-Juristen geprägten herrschenden Meinung des Bundesarbeitsgerichts in Deutschland zwar als unzulässig, gesetzlich festgeschrieben ist dies aber nicht.
Der Unmut in der Bevölkerung wächst und es bilden sich immer mehr Initiativen einer kämpferischen Gegenwehr. Ein Beispiel hierfür ist der Aufruf „Gegenwehr jetzt“ (www.change.org/p/gegenwehr-jetzt), der fordert: „Gegen Klassenkampf von oben mit konsequentem Widerstand von unten“.
Diese und andere Initiativen gilt es zusammenzuführen, um einen wirklich breiten, kämpferischen Widerstand zu organisieren. Beginnen wir damit in unserem eigenen Lebens- und Arbeitsumfeld!
