(ISO-Online-Infoabend)
R. G.
Ende November veranstaltete die ISO-Gruppe Rhein-Neckar zum neunten Mal einen Online-Infoabend. Diesmal lautete das Thema „Klassenkampf im Betrieb – Wie Betriebsräte gemobbt werden, und wie sie sich wehren.“
Eingeleitet wurde die Veranstaltung mit dem Bericht eines aktuell betroffenen Betriebsratsmitglieds. Es folgte eine lebhafte und solidarische Diskussion über diesen konkreten Fall und die Chancen und Möglichkeiten der Gegenwehr.
1. Mai 2020, Marktplatz Mannheim (Foto: helmut-roos@web.de)
Der Klassenkampf ist real
Die Angriffe auf die politischen und sozialen Rechte der arbeitenden Klassen sind weltweit alltägliche Realität.
Warren Buffet, einer der reichsten Männer der Welt, sagte im Jahr 2006: „Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen.“ Dieser Klassenkrieg findet täglich statt. Am direktesten spürbar ist er in den Unternehmen.
Profit, Profit, Profit …
Das Erzielen des größtmöglichen Profits steht im Zentrum des unternehmerischen Handelns in einer kapitalistischen Wirtschaft. Gewerkschaften und Betriebsräte (die jeweils diesen Namen verdienen) fordern davon einen mehr oder weniger großen Anteil. Schon deshalb sind beide Störenfriede im kapitalistischen Profitgetriebe.
Das Einhalten von gesetzlichen und tariflichen Regelungen, der Arbeits- und Gesundheitsschutz kosten das Unternehmen vordergründig Geld. Die Verhandlungen mit Betriebsräten kosten Zeit und stellen die „Alleinherrschaft“ der Eigentümer in Frage.
„Störenfriede“ beseitigen
Gewerkschaftsbekämpfung und Betriebsratsmobbing sind Teil der Strategie des Kapitals im Klassenkrieg. Es gibt dabei mehrere Abstufungen: 1. Die erfolgreiche Integration und das damit verbundene Einspannen für die eigenen Profitziele. 2. Die gezielte politische und organisatorische Schwächung. 3. Die völlige Zerschlagung.
Illegale Angriffe
Sobald Betriebsträte versuchen, die bestehenden Gesetze ernsthaft umzusetzen, bläst ihnen der kapitalistische Gegenwind ins Gesicht.
Betriebsratsgremien werden mit einer Unzahl von Anfragen und Aufgaben seitens des betrieblichen Führungsapparates konfrontiert. Ziel ist der Verschleiß und die „Verzettelung“ der Kraft des Betriebsrates.
Betriebsräte werden diffamiert und beleidigt. Ihre Kompetenz wird in Frage gestellt. Sie werden als Risiko für Unternehmen und Arbeitsplätze dargestellt. Ziel ist, die Unterstützung durch die Belegschaft zu zerstören und die Betriebsräte zu isolieren.
Sie werden eingeschüchtert und wenn notwendig psychisch zermürbt. Unter vier Augen wird der Verlust des Arbeitsplatzes angedroht. In extremen Fällen geht dies bis zur Zerstörung der Familie und des persönlichen Umfelds. Ziel ist es, den Betriebsrat als Mensch und Persönlichkeit zu „brechen“ oder gar zu vernichten.
Fazit: Gegenwehr organisieren
In der Diskussion wurden konkrete Wege entwickelt, wie Betriebsräte eine erfolgreiche Gegenwehr aufbauen können:
1. Im Betrieb einen harten Kern von aktiven Betriebsräten aufbauen.
2. Kontakt zur Belegschaft halten und betriebliche Öffentlichkeit schaffen: „Angriffe auf Betriebsräte sind Angriffe auf die Belegschaft“.
3. Eigene Ziele definieren und einen eigenen Aktionsplan erstellen. Die Arbeit nicht von der Gegenseite diktieren lassen.
4. Die Gegenseite analysieren, um deren Ziele und Handeln zu verstehen.
5. Solidarität organisieren: Unterstützung von der eigenen Gewerkschaft einfordern. Außerhalb des Betriebes mit anderen Kolleg*innen vernetzen und sich an Solidaritätsgruppen oder deren Aufbau beteiligen.
