Die Verhältnisse sind klar.
147 Konzerne beherrschen die Weltwirtschaft.
49 der 50 größten global tätigen
Unternehmen sind in der Finanzbranche.
Über Steueroasen und Steuerlücken vermeiden sie Abgaben.
Hinter diesen und anderen Konzernen stecken rund 1.800 Clans von Multimilliardären. Sie und etwa 30 Millionen Dollarmillionäre sind die Hauptnutznießer der „Globalisierung”.
Seit Jahren lassen sie ein weltweites Netz von „Freihandelsabkommen“ auf- und ausbauen. Dessen Zweck ist es, die Macht der Konzerne und der Superreichen noch weiter zu stärken.
Diese Kreise beeinflussen oder kaufen sich BerufspolitikerInnen und Regierungen. Sie manipulieren über Medien die öffentliche Meinung. Sie bestimmen über Mittelsmänner auch die Politik von Strukturen wie Internationalem Währungsfonds, EU-Kommission oder Europäischer Zentralbank.
Salamitaktik
Das Großkapital und seine politischen Handlanger bestimmen die Agenda.
Trotz ihrer tiefen Krise soll die EU durch den „Lissabon-Prozess” nach wie vor zum dynamischsten und profitabelsten Wirtschaftsraum der Erde werden.
Derzeit gilt in der EU eine „Agenda 2020”. Durch weitere „Freihandelsabkommen“, durch den „Europäischen Stabilitätsmechanismus” und den „Fiskalpakt” soll die Umverteilung von unten nach oben noch mehr beschleunigt werden.
Die arbeitende Klasse, Junge und Alte, sogar Kinder zahlen die Zeche für die Krise – und für die Profite der Konzerne und Fonds. Gleichzeitig geht die staatliche Subventionierung der oberen 0,1 Prozent und ihrer Kapitalinteressen weiter. Und die braune Pest kommt wieder hoch!
Mittels einer Salamitaktik wird zeitversetzt in allen EU-Ländern dieselbe Politik durchgesetzt: Aushebelung des Verbraucher- und Umweltschutzes, Senkung der Löhne, Gehälter, Renten, Aushöhlung der Sozialversicherungen, Erhöhung der Massensteuern, aber Senkung der Vermögens- und Unternehmenssteuern, Privatisierung öffentlicher Dienste, Arbeitsplatzabbau, Aushebelung des Kündigungsschutzes sowie Zerstörung des Tarifvertragsrechts und damit der Gewerkschaften.
Das sind die massivsten Angriffe auf soziale und demokratische Rechte seit 1945.
Unsere Alternativen sind besser!
1. Offenlegung aller Informationen zu TTIP & Co.
2. Reiche und Konzerne zur Kasse bitten
3. Streichung der öffentlichen Schulden
4. Sofortprogramm gegen Arbeitslosigkeit, Armut und Umweltzerstörung
5. Generalstreik gegen CETA, TTIP & Co.
Nur gemeinsam können wir die Welt verändern!