R. G.
So lautete der Titel des Video-Infoabends der ISO-Gruppe Rhein-Neckar am 26. Juni 2020. Diesmal ging es darum, wer für die Kosten der „Corona-Krise“ zur Kasse gebeten werden soll.
Von der Pandemie zur Krise
Faktenreich ging der Referent auf die aktuelle wirtschafts- und sozialpolitische Lage ein. Verschärft durch die COVID-19-Pandemie stürze die kapitalistische Weltwirtschaft in eine schwere Krise.
Inzwischen seien allein in Deutschland ca. 7,5 Mio. Menschen aus rund 750.000 Unternehmen in Kurzarbeit. Die Arbeitslosigkeit steige dramatisch. Hunderttausende Unternehmen hätten staatliche Unterstützungen in Anspruch genommen. Die staatlichen Programme würden aber vor allem Konzernen helfen.
Die aktuelle Krise werde genutzt, um den profitorientierten Umbau des Kapitalismus weiter zu beschleunigen. So würden Arbeitsbedingungen in Frage gestellt, Tarif- und Sozialstandards ange- griffen, die Digitalisierung und Flexibilisierung der Arbeit vorangetrieben und vieles andere mehr. Konsequenter Naturschutz und Abrüstung seien jedoch keine Themen für die Herrschenden. Und nicht zuletzt drohe weltweit eine weitere Aushöhlung der Demokratie und der Grund- und Menschrechte.
Die wahren gesellschaftlichen „Kosten“ der Krise ließen sich aber nicht in Geld messen. Diese seien vielmehr die COVID-19-Toten sowie das durch die Pandemie und deren gesellschaftliche Folgen verursachte Leid der Alten, Kranken, Armen, Frauen und Kinder.
Zum Schluss stellte der Referent den COVID-19-Aktionsplan der ISO den bürgerlichen Maßnahmen entgegen.
Gemeinsamen Widerstand organisieren
In der anschließenden Diskussion ging es unter anderem um die prokapitalistische Rolle der Gewerkschaftsführungen, die geringe Kampfbereitschaft der Belegschaften sowie das derzeit weitgehend fehlende Engagement der „Bevölkerung“ für antikapitalistischem Widerstand.
Aber wie immer bei den ISO-Infoabenden wurden auch ganz praktische Fragen diskutiert: Wie kann Wissen über gesellschaftliche Zusammenhänge vermittelt werden? Wie kann Widerstand organisiert werden? Widerstand, der nicht ausgrenzen will, sondern von (internationaler) Solidarität geprägt ist und eine lebenswerte Welt für alle zum Ziel hat.