Ein Eckpunkt des sozialpolitischen Generalangriffs von Merz/Klingbeil & Kapital auf die sozialen Sicherungssysteme ist die beabsichtigte „Gesundheitsreform“. Das am 29. April 2026 vom Kabinett beschlossene „GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz“ droht, die bereits … mehr
U. D.
Die Merz-Klingbeil-Regierung hat am 29. April 2026 das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz beschlossen. Für Merz „eine der größten Sozialstaatsreformen der letzten Jahrzehnte“. In Wirklichkeit ist es ein Kürzungsprogramm, das bis 2027 rund … mehr
J. J.
Die Merz-Klingbeil-Regierung, Kapitalverbände, unternehmensorientierte Wirtschaftswissenschaftler und mediale Scharfmacher wollen den 8-Stundentag abschaffen. Damit greifen sie eine historische Errungenschaft der Arbeiterbewegung an. Dabei geht es um die Frage, was … mehr
M. G.
„Gesundheit ist ein Zustand des vollständigen körperlichen, geistigen und sozialen Wohlergehens und nicht nur das Fehlen von Krankheit oder Gebrechen.“ So definierte es 1946 die Weltgesundheitsorganisation, als die … mehr
E. B.
Mindestens 2.500 Kolleg:innen waren dem Aufruf des DGB Mannheim zur Demo am 1. Mai 2026 gefolgt. Das waren mehr als doppelt so viele wie … mehr
O. T.
Die 1. Mai-Kundgebung des DGB in Weinheim fand wie schon in den Jahren zuvor auf dem Gelände des Minigolfplatzes an der Waidallee statt. Rund 100 Kolleg:innen waren … mehr
