R. G.
Unter diesem Titel fand der virtuelle September-Infoabend der ISO-Gruppe Rhein-Neckar statt. Dabei ging es darum, wie die kapitalistischen Krisen „offiziell“ bewältigt werden sollen und welche Antworten die ISO gibt.
Infostand beim Fest der Solidarität in der Neckarstadt, 07. Juli 2019 (Foto: Avanti²)
Ausgangspunkt des Abends waren die aktuellen und sich verschärfenden „Teilkrisen“ des globalen Kapitalismus (z. B. Wirtschaft, Umwelt, Corona, Kriege, Flucht, soziale Ungerechtigkeit, Hunger). Daraus leiteten sich zwei grundsätzliche Fragen ab: 1. Wer soll die Krise bezahlen? 2. Welcher Weg führt aus den Krisen heraus?
Ihre Antworten
Die aktuell gegebenen Antworten des Kapitals und der Regierenden weisen alle in dieselbe Richtung: Erhaltung des (Natur und Mensch zerstörenden) Kapitalismus, weitere Deregulierung, weitere Flexibilisierung der Arbeitswelt, „Elektromobilität“ statt Verkehrswende usw. Und, nicht zuletzt, eine massive Abschottung gegenüber den sich auf der Flucht befindenden Menschen.
Die „Corona-Krise“ dient dabei als „willkommene“ Begründung: Zum Beispiel um einen Teil der Krisen als weniger drängend zu erklären, um ein gigantisches „Konjunkturprogramm“ im Interesse der Großunternehmen und Aktionäre aufzulegen, um „Digitalisierung“ zu beschleunigen, um massiven Personalabbau zu rechtfertigen.
Dies alles dient letztendlich nur dem einen Zweck: Die Kosten der Systemkrisen sollen auch weiterhin auf den Rücken der arbeitenden Klasse abgewälzt werden.
Unsere Vorschläge
Als Gegenentwurf zu diesen prokapitalistischen Antworten, hat die ISO Ihren Aktionsplan veröffentlicht. Darin werden gesellschaftlich nützliche und ökologische Maßnahmen skizziert, die sich ausschließlich an den Interessen der arbeitenden Klasse und nicht an den Profitinteressen der Kapitalbesitzer orientieren.
Natürlich können die Krisen des Kapitalismus erst mit dessen Abschaffung endgültig überwunden werden. Aber solange kann die arbeitende Klasse nicht warten. Es braucht kurzfristig wirksame Antworten, die den Menschen eine politische Perspektive geben und mobilisierend sein können. Die ISO schlägt mit ihrem Aktionsplan solche Antworten vor.
Solidarische Front aufbauen
Letztendlich wird aber nicht die Veröffentlichung eines Aktionsplans entscheidend sein, sondern ob es gelingt, gegen die Angriffe auf die arbeitende Klasse und das Erstarken der Faschisten eine starke Gegenbewegung zu initiieren.
Der gemeinsame Aufbau einer „sozialen Front“ kann dafür ein Hebel sein. Einer Front, die gegen jede Spaltung der arbeitenden Klasse, für deren gemeinsame Interessen und für grenzenlose internationale Solidarität eintritt. Dafür setzt sich die ISO ein.
