Kapitalismus stilllegen
N. B.
„Shut down Capitalism – Solidarisch aus der Krise“. Unter diesem Motto demonstrierten am 11. Dezember 2021 etwa 60 Personen auf dem Heidelberger Marktplatz gegen neoliberale Krisenlösungsstrategien. Einig waren sich die Redner*innen: Inner- halb dieses Systems ist die Gesundheitskrise nicht zu lösen.
Die Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD/IL) hatte zu der Kundgebung aufgerufen. Sie wollte damit sowohl der kapitalhörigen Regierungspolitik gegen Corona als auch den Corona-Leugnern etwas entgegensetzen. Letztere versuchen immer aggressiver, ihre menschenverachtende bis faschistische Ideologie zu verbreiten. So fuhren auch einige der Demonstrierenden nach der Kundgebung weiter nach Ludwigshafen, um gegen den dortigen „Querdenker“-Aufmarsch zu demonstrieren.
Globale Ungerechtigkeit
Die AIHD/IL ging in ihrem Redebeitrag auf die globale Ungerechtigkeit ein und forderte unter anderem die Aufhebung der Patente zur Herstellung der Impfstoffe. Während reiche Länder wie Deutschland ihre unkoordinierte Impfkampagne durchzusetzen versuchen, indem sie sich Impfstoff weit über die eigenen Bedarfe hinaus sichern, sei in vielen Ländern des globalen Südens nicht einmal genügend Impfstoff für Risikogruppen und medizinisches Personal vorhanden. Gegen den hohlen Solidaritätsbegriff der Regierung müssten Linke „echte Solidarität von unten“ aufbauen.
Gefangen im deutschen Asylsystem
Welche Bedeutung die chaotische Corona-Politik für besonders benachteiligte Gruppen hat, wurde insbesondere in der Rede des Asyl-AK Heidelberg deutlich. So hätten viele Menschen ihre Integrations- und Sprachkurse nicht fortsetzen können, da sie in ihren Unterkünften keinen Zugang zum Internet haben. Diese Kurse sind aber existenziell für Geflüchtete. Ohne die Kurse sind sie im deutschen Asylsystem gefangen: Ohne abgeschlossenen und zertifizierten Integrations- und Deutschkurs sei es nahezu unmöglich, in eine eigene Wohnung zu ziehen, geschweige denn Arbeit zu finden und sich ein neues Leben aufzubauen.
Profite vor Gesundheit
Auch die ISO Rhein-Neckar hielt einen Redebeitrag. Unser Genosse berichtete vom Corona-Alltag im Betrieb. Der Umgang mit der Pandemie orientiere sich vorrangig an dem Ziel, die Produktion und damit die Wertschöpfung keinesfalls zu unterbrechen. So habe es in „seinem“ Betrieb zu Beginn der Pandemie geheißen: Schließen könne man nicht, man sei schließlich systemrelevant. Die Produkte würden unter anderem auch in Krankenhäusern benötigt. Um die Gesundheit der Beschäftigten ging es in der gesamten Pandemie nicht. Die Forderungen des Betriebsrats nach einem effizienten Gesundheitsschutz im Betrieb wurden als unsolidarisch diffamiert. Sie würden die Produktion lähmen und Profite verringern, was auch den Interessen der Beschäftigten entgegenstehen würde. Von den Gewinnen hätten die Kolleginnen und Kollegen bisher jedoch noch nichts gesehen. Den mangelnden Gesundheitsschutz dürften sie aber am eigenen Leib erleben, ein Kollege habe ihn mit seinem Leben bezahlen müssen.
Solidarisch – aber wie?
Neben der AIHD/IL, dem Asyl-AK Heidelberg und der ISO Rhein-Neckar hielten auch Care Revolution Heidelberg und der SDS Heidelberg jeweils eine Rede.
Die Kundgebung konnte so verschiedene gesellschaftliche Bereiche in den Fokus rücken, in denen Menschen besonders unter der Corona-Pandemie, der Regierungspolitik und der in diesem Zusammenhang erstarkenden faschistischen Be- wegung leiden.
Nach zwei Jahren Pandemie gilt es, die immer wieder laut erhobene Forderung nach einer solidarischen Antwort von unten verstärkt durch Taten und den Aufbau einer breiten solidarischen Front umzusetzen.