Tag Archives: Merz

Kano­nen statt Butter?

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Auf Berliner Straßen, 1945/1946. Foto: Abraham Pisarek (1901-1983), Deutsche Fotothek, gemeinfrei (CC BY-SA 3.0 DE).. (Bildbearbeitung: Avanti².)

„Kriegs­tüch­tig­keit“ bekämpfen!

 

O. T.

Bun­des­kanz­ler Merz hat mit sei­ner Regie­rung das Ende des „zu kom­for­ta­blen Lebens“ aus­ge­ru­fen. Damit meint er natür­lich nicht sich selbst und sei­nes­glei­chen, die Rei­chen und Hyper­rei­chen. Wir sol­len … mehr →

„Pro­fi­te statt Gesundheit“

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Protestaktion des BR UMM in Mannheim, 10. Juni 2026. (Foto: H. S.)

Sehr gelun­ge­ner ISO-Info­a­bend im Juni 2026

 

R. G.

Die Regie­rung Merz/Klingbeil setzt ihren als „Reform­po­li­tik“ getarn­ten Gene­ral­an­griff auf die arbei­ten­de Klas­se fort. Am 29. April 2026 hat sie den Ent­wurf zum GKV-Bei­­trags­­­sat­z­sta­­bi­­li­­sie­rungs­­­ge­­setz beschlos­sen. … mehr →

„Gene­ral­an­griff von Regie­rung & Kapi­tal - Was tun?“

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Aktionstag bei Alstom 2014. (Foto: Helmut Roos)

Hybri­der Info­abend am Frei­tag, 17. Juli 2026, um 19 Uhr

 

Bun­des­re­gie­rung & Kapi­tal haben einen Gene­ral­an­griff auf die arbei­ten­de Klas­se begonnen.

Bekannt­lich sol­len zen­tra­le sozi­al- und tarif­po­li­ti­sche Errun­gen­schaf­ten sowie demo­kra­ti­sche Grund­rech­te noch mehr demon­tiert … mehr →

Gesund­heit statt Profite

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DGB-Demo in Mannheim, 1. Mai 2018. (Foto: Avanti².)

Wider­stand jetzt

 

U. D.

Die Merz-Klin­g­­beil-Regie­rung hat am 29. April 2026 das GKV-Bei­­trags­­­sat­z­sta­­bi­­li­­sie­rungs­­­ge­­setz beschlos­sen. Für Merz „eine der größ­ten Sozi­al­staats­re­for­men der letz­ten Jahr­zehn­te“. In Wirk­lich­keit ist es ein Kür­zungs­pro­gramm, das bis 2027 rund … mehr →