Flugblatt der ISO Rhein-Neckar
Mit ihrem Generalangriff auf die sozialen Sicherungssysteme verschärft die Regierung Merz/Klingbeil die enorme Ungleichheit noch mehr. Die Abbaupolitik von Konzernen zerstört jeden Monat tausende … mehr
U. D.
Spätestens mit Unterzeichnung des Koalitionsvertrages von CDU/CSU und SPD am 25. Mai 2025 wurden die Ziele der Regierung Merz/Klingbeil klar: mehr Aufrüstung, weniger Klimaschutz, massiver Sozialabbau, schlechtere Arbeitsgesetze, … mehr
O. T.
Bundeskanzler Merz hat mit seiner Regierung das Ende des „zu komfortablen Lebens“ ausgerufen. Damit meint er natürlich nicht sich selbst und seinesgleichen, die Reichen und Hyperreichen. Wir sollen … mehr
R. G.
Die Regierung Merz/Klingbeil setzt ihren als „Reformpolitik“ getarnten Generalangriff auf die arbeitende Klasse fort. Am 29. April 2026 hat sie den Entwurf zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz beschlossen. … mehr
Bundesregierung & Kapital haben einen Generalangriff auf die arbeitende Klasse begonnen.
Bekanntlich sollen zentrale sozial- und tarifpolitische Errungenschaften sowie demokratische Grundrechte noch mehr demontiert … mehr
